Sachverhalt:
Gemäß Nr. 5 der Verwaltungsvorschrift des Thüringer Innenministeriums zur Erstellung eines HSK nach § 53a ThürKO ist die Stadt Eisenach verpflichtet, gegenüber dem Thüringer Landesverwaltungsamt als zuständiger Rechtsaufsichtsbehörde zum 30.04.2020 bezogen auf den Konsolidierungserfolg für den Zeitraum 01.01.2019 bis 31.12.2019 auf Basis der Jahresrechnung zu berichten.
Es erfolgt für die 6. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes der ausführliche Sachstandsbericht incl. Soll-Ist-Vergleich der monetären Auswirkungen der HSK- Maßnahmen für den Zeitraum 01.01.2019 bis 31.12.2019.
In diesem Zusammenhang sind der Anlage folgende Unterlagen beigefügt:
· Tabelle 1 – Berichtspflicht über alle nicht realisierten Maßnahmen des Vorjahres (2019) auf Basis der vorläufigen Jahresrechnung zum 31.12.2019,
· Tabelle 2 – Berichterstattung über einen zusätzlichen allgemeinen Teil des Vorjahres (2019) auf Basis der vorläufigen Jahresrechnung zum 31.12.2019,
· Teil A – Sachstand auf Basis der Anlage 6 der 6. Fortschreibung,
· Teil B – monetäre Auswirkungen auf Basis der Anlage 7,
· Teil C – monetäre Auswirkungen auf Basis der Anlage 5 (optimierter Regiebetrieb).
Dem Thüringer Landesverwaltungsamt wurde die Auswertung mit Schreiben vom 15.05.2020 zur Kenntnis übersandt.
Anlagenverzeichnis
· Tabelle 1 – Berichtspflicht über alle nicht realisierten Maßnahmen des Vorjahres (2019) auf Basis der vorläufigen Jahresrechnung zum 31.12.2019
· Tabelle 2 – Berichterstattung über einen zusätzlichen allgemeinen Teil des Vorjahres (2019) auf Basis der vorläufigen Jahresrechnung zum 31.12.2019
· Teil A – Sachstand auf Basis der Anlage 6 der 6. Fortschreibung
· Teil B – monetäre Auswirkungen auf Basis der Anlage 7
· Teil C – monetäre Auswirkungen auf Basis der Anlage 5 (optimierter Regiebetrieb)
Die Anlagen können Sie im Internet unter www.eisenach.de è Rathaus è Stadtrat & Gremien è Ratsinfosystem unter dem Tagesordnungspunkt der Stadtratssitzung und im Büro des Stadtrates einsehen.