I. Beschlussvorschlag:

Der Stadtrat der Stadt Eisenach beschließt:

Den Ausbau der Wartburgauffahrt von Einmündung Mariental bis Hausnummer 69 a unter den in der Begründung genannten Kriterien vorbehaltlich der Übernahme des kommunalen Eigenanteils in Höhe von 27.930,00 € durch das Land Thüringen.

Begründung:

In Verbindung mit dem Stadtratsbeschluss 0139/ 2010 , Haushaltsplan 2010 wurde ausführlich auf die Notwendigkeit und die Unabwendbarkeit des Ausbaues des noch nicht ausgebauten Abschnittes der Wartburgauffahrt hingewiesen und nach einer ersten Kostenschätzung wurden auch 150.000,00 € für diese Maßnahme durch den Stadtrat im Haushaltsplan 2010 beschlossen.

Eine zwischenzeitlich veranlasste Baugrunduntersuchung hat ergeben, dass der Baugrund in diesem Bereich nicht tragfähig ist. Dies bedeutet, um eine Verbesserung der Bauklasse gegenüber dem jetzigen Zustand zu erzielen, ist es erforderlich einen vollgebundenen Oberbau herzustellen, welcher den Kostenrahmen der Kostenschätzung jedoch übersteigt.

Es wurden Möglichkeiten der Förderung dieser Maßnahme erkundet und entsprechende Anmeldungen getätigt. Der Fördermittelgeber benötigt neben den notwendigen technischen Planungsunterlagen auch einen separaten Ratsbeschluss für die Durchführung der Baumaßnahme.

Die Finanzierung der Baumaßnahme würde sich dann wie folgt darstellen:

                        Eigenanteil:                             27.930,00 €                 10 %

                        Förderanteil:                          251.370,00 €                 90 %

                        Gesamt:                                279.300,00 €               100 %

Die jetzt höhere Gesamtausgabe der Baumaßnahme kann, wenn die Förderung bewilligt wird, abgedeckt werden. Voraussetzung bildet die Bestätigung des Landes Thüringen zur Übernahme des kommunalen Eigenanteils.