Anfrage der CDU-Stadtratsfraktion - Landesgartenschau in Eisenach, Vorbereitung der Bewerbungsunterlagen

Betreff
Anfrage der CDU-Stadtratsfraktion - Landesgartenschau in Eisenach, Vorbereitung der Bewerbungsunterlagen
Vorlage
AF-0084/2020
Art
Anfrage

II. Fragestellung

 

1.       Plant die Verwaltung die Bewerbung für das Landesgartenschau 2028, wenn nicht warum?

2.       Wenn ja, welche Gelder wurden für eine externe Planung in den Haushalt eingestellt?

3.       Falls ja, wann ist mit der Vorstellung der Bewerbungsunterlagen zu rechnen?

ich beantworte Ihre Anfrage wie folgt:

 

zu 1.

 

Das Amt für Stadtentwicklung arbeitet seit Anfang 2020 an der Bewerbung der Stadt Eisenach um die Austragung der Landesgartenschau 2028. Im Jahr 2019 hatte man sich in Vorbereitung darauf mit der Stadt Schmalkalden intensiv ausgetauscht, wo die Landesgartenschau 2015 stattgefunden hatte.

 

Für die Bewerbung der Stadt Eisenach wurde zunächst eine Projektgruppe aus verwaltungsinternen  und –externen Mitgliedern gegründet, die sich in einer ersten Sitzung Anfang März 2020 über das weitere Vorgehen, insbesondere bei der Standortauswahl, verständigte. Es wurden die Kriterien zur Auswahl eines geeigneten Standortes definiert und eine erste Rangliste mit potenziell geeigneten Standorten durch die Projektgruppe erstellt. Im nächsten Schritt soll ein externes Büro mit der Flächensuche beauftragt werden. Hier stehen die Verwaltung bereits einem externen Dienstleister in Kontakt, der u. a. schon Projekte in der Eisenacher Stadtsanierung übernommen hat und bereits Erfahrung mit Konzepten zu Gartenschauen aufweist. Die Beauftragung wird derzeit vorbereitet. Voraussichtlich Anfang Juni 2020 wird es eine erste Besprechung mit dem Büro geben. 

 

Anschließend soll die Standortfindung durch die Projektgruppe auf Grundlage des Ergebnisses des externen Büros abgeschlossen und ein Vorschlag für den Stadtrat zur Beschlussfassung erarbeitet werden. Der Vorschlag soll bestenfalls noch vor der Sommerpause des Stadtrates vorliegen.

 

Nach positiver Beschlussfassung des Stadtrates über den vorgeschlagenen Standort, der höchstwahrscheinlich aus einem Hauptgelände und weiteren Nebengeländen bestehen wird, werden die Bewerbungsunterlagen für den ersten Schritt im Bewerbungsverfahren erstellt (ggf. mit externer Hilfe). Es sind nachfolgende Unterlagen bis 31.12.2020 beim Thüringer Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft einzureichen:

1. formloser Antrag als Willenserklärung zur Durchführung einer LGA auf Grundlage eines Beschlusses vom Stadtrat

2. Stadtplan mit Darstellung der örtlichen Gegebenheiten und des Umlandes, Daten über Bevölkerung, Wirtschaft usw.

3. Lageplan des Geländes mit Erläuterung über Grundvorstellungen zur Gestaltung (Übersichtspläne) sowie vorhandene bzw. geplante Infrastruktur; Nachweis über eine dauerhafte Verfügungsgewalt über die vorgesehenen Flächen.

4. Vorstellungen über kommunale Initiativen und Sonderveranstaltungen, mögliche bürgerschaftliche Aktivitäten;  Nutzungspläne nach der LGA

5. Soweit vorhanden Integrierte Stadtentwicklungs- und Handlungskonzepte, die  mit  Hilfe von der Landesgartenschau  zeitlich  und  räumlich  flankierenden  städtischen  Projekten  erreicht  werden sollen  und  die  dazu  geeignet  sind, die strukturelle Situation der austragenden Kommune zu verbessern.

 

zu 2.

 

Im Haushalt für das Haushaltsjahr 2020 sind in der Haushaltsstelle 58010.655000 (Konzeptionelle Planung Landesgartenschau 2028) 30.000 € eingeplant.

 

zu 3.

 

Die vollständigen Bewerbungsunterlagen werden nach den unter 1. beschriebenen vorgelagerten Schritten dem Stadtrat im 4. Quartal 2020 (Sitzung November, ggf. Dezember 2020) vorgestellt.