Einwohneranfrage - Bewerbung der Stadt Eisenach als Modellkommune 5G

Betreff
Einwohneranfrage - Bewerbung der Stadt Eisenach als Modellkommune 5G
Vorlage
EAF-0029/2020
Art
Einwohneranfrage

II. Fragestellung

 

1.      Warum wurden bisher die Eisenacher Bürger und die Stadträte nicht in diese Entscheidung einbezogen, wo die Folgen für unsere Gesundheit und die Natur nicht absehbar sind? Wann und ich welcher Form soll die Bürgerbeteiligung nachgeholt werden?

2.       Wie ist der aktuelle Projektstand und wird Eisenach 5G-Modellstadt?

 

 

III. Anlagen

 

Anlage 1 – Petition

Anlage 2 - https://www.diagnose-funk.org/publikationen/artikel/detail&newsid=1305

Anlage 3 - https://www.gigaherz.ch/dringende-warnung-vor-5g/

Anlage 4 – Internationaler Apell – Stopp von 5G https://static1.squarespace.com/static/5b8dbc1b7c9327d89d9428a4/t/5dbf70b16164d93f9b728ce3/1572827316637/Internationaler+Appell++Stopp+von+5G+auf+der+Erde+und+im+Weltraum.pdf

 

Die Anlagen können Sie im Internet unter www.eisenach.de à Rathaus à Stadtrat und Gremien à Ratsinfosystem unter dem Tagesordnungspunkt der Stadtratssitzung bzw. unter dem angegebenen Link einsehen.

ich beantworte Ihre Anfrage wie folgt:

 

zu 1.

Der Stadtrat hat im Standortentwicklungs- und Wirtschaftsförderungskonzept grundsätzlich dem Ausbau von 5G zugestimmt.

(https://www.eisenach.de/fileadmin/user_upload/Rathaus/Satzungen/Wirtschaftsfoerderungskonzept.pdf, S. 63)

Auf dieser Grundlage wurde die Projektskizze zu dem Modellprojekt (siehe beigefügtes Schreiben) erstellt und beim Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur eingereicht.

Aktuell wird aufgrund der vielfach geäußerten Bedenken ein Diskussions- und Abwägungsprozess unter Beteiligung der Stadtgesellschaft initiiert.

 

 

zu 2.

Bitte beachten Sie das als Anlage beigefügte Schreiben.