II.
Fragestellung
1. Warum wurden bisher die Eisenacher Bürger und die Stadträte nicht in
diese Entscheidung einbezogen, wo die Folgen für unsere Gesundheit und die
Natur nicht absehbar sind? Wann und ich welcher Form soll die Bürgerbeteiligung
nachgeholt werden?
2. Wie ist der aktuelle Projektstand und wird Eisenach 5G-Modellstadt?
III. Anlagen
Anlage 1 – Petition
Anlage 2 - https://www.diagnose-funk.org/publikationen/artikel/detail&newsid=1305
Anlage 3 - https://www.gigaherz.ch/dringende-warnung-vor-5g/
Anlage 4 – Internationaler Apell – Stopp von 5G https://static1.squarespace.com/static/5b8dbc1b7c9327d89d9428a4/t/5dbf70b16164d93f9b728ce3/1572827316637/Internationaler+Appell++Stopp+von+5G+auf+der+Erde+und+im+Weltraum.pdf
Die Anlagen können Sie im Internet unter www.eisenach.de à Rathaus à Stadtrat und Gremien à Ratsinfosystem unter dem Tagesordnungspunkt der Stadtratssitzung bzw. unter dem angegebenen Link einsehen.
ich beantworte Ihre
Anfrage wie folgt:
zu 1.
Der Stadtrat hat im Standortentwicklungs- und Wirtschaftsförderungskonzept grundsätzlich dem Ausbau von 5G zugestimmt.
(https://www.eisenach.de/fileadmin/user_upload/Rathaus/Satzungen/Wirtschaftsfoerderungskonzept.pdf,
S. 63)
Auf dieser Grundlage wurde die Projektskizze zu dem Modellprojekt (siehe beigefügtes Schreiben) erstellt und beim Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur eingereicht.
Aktuell wird aufgrund der vielfach geäußerten Bedenken ein Diskussions- und Abwägungsprozess unter Beteiligung der Stadtgesellschaft initiiert.
zu 2.
Bitte beachten Sie das als Anlage beigefügte Schreiben.