Sachverhalt:

 

Gemäß § 80 Abs. 2 ThürKO ist die Jahresrechnung innerhalb von vier Monaten nach Abschluss des Haushaltsjahres aufzustellen und sodann dem Gemeinderat vorzulegen. Die Abschlussbuchungen zur Jahresrechnung 2019 wurden fristgerecht bis zum 30.04.2020 realisiert.

 

Aufgrund der COVID-19-Pandemie konnten jedoch nicht alle für den endgültigen Jahresabschluss erforderlichen Arbeitsschritte fristgerecht vorgenommen werden, insbesondere stand noch die IT-mäßige Umsetzung des Jahresabschlusses aus.

 

In der Stadtratssitzung vom 12.05.2020 wurden die Ratsmitglieder durch eine Berichtsvorlage (0270-BR/2020) über das vorläufige Ergebnis des Jahresabschlusses 2019 informiert.

 

Inzwischen ist auch die IT-mäßige Umsetzung des Jahresabschlusses erfolgt, sodass mit der heutigen Vorlage die Jahresrechnung 2019 übergeben wird. 

 

Der Stadtrat beschließt über die Feststellung der geprüften Jahresrechnung bis spätestens 31.12. des auf das Haushaltsjahr folgenden Jahres. Er entscheidet in einem gesonderten Beschluss über die Entlastung der Oberbürgermeisterin sowie der Beigeordneten (§ 80 Abs. 3 ThürKO).

 

Die festgestellte Jahresrechnung ist mit ihren Anlagen sowie dem Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes der Rechtsaufsichtsbehörde vorzulegen.

 

Sämtliche Unterlagen zur Jahresrechnung inklusive IT-Ausdrucke können von allen Mitgliedern des Stadtrates nach terminlicher Absprache mit dem Leiter der Finanzverwaltung in der Kämmerei eingesehen werden.

 

 

Ergebnis der Jahresrechnung 2019

 

Das entsprechend § 79 Thüringer Gemeindehaushaltsverordnung (ThürGemHV) endgültig festgestellte Ergebnis der Haushaltsrechnung für das Jahr 2019 stellt sich wie folgt dar:

 

 

Verwaltungshaushalt

Vermögenshaushalt

Gesamthaushalt

Soll-Einnahmen

114.161.840,84

18.014.548,85

132.176.389,69

Soll-Ausgaben

114.161.840,84

18.014.548,85

132.176.389,69

Fehlbetrag

0,00 €

0,00 €

0,00 €

 

Im Folgenden werden verschiedene Eckdaten der Jahresrechnung dargestellt.

 

Eckdaten

Haushalt

2019

in €

Jahres-RE

2019

in €

Erläuterungsbericht

I.     Haushaltsvolumen

 

 

 

Gesamthaushalt

 

 

Gliederungspunkt II.

Einnahmen

151.075.537

132.176.389,69

 

Ausgaben

151.075.537

132.176.389,69

 

einheitlicher Fehlbetrag

0,00

0,00

 

 

 

 

 

II.   Schuldendienst

 

 

Gliederungspunkt IV. a)

Kreditaufnahme lt. HH-Satzung

9.000.000

0,00

 

ordentliche Tilgung

(Pflichtzuführung)

1.318.590

1.318.229,17

 

Verschuldung am 31.12. (Ist)

30.039.623

22.039.983,76

 

Pro-Kopf-Verschuldung 31.12.

703

516,04

 

 

 

 

 

III.  Zuführungen zwischen den Teilhaushalten

 

 

Gliederungspunkt III.

Zuführung an den VermögensHH

4.595.573

6.560.785,29

 

davon Pflichtzuführung

1.318.590

1.318.229,17

 

davon weitere Zuführungen/

„freie Spitze“

3.276.983

5.242.556,12

 

 

 

 

 

IV.  Rücklagen

 

 

Gliederungspunkt IV. c)

Entnahme aus Rücklage

0

0

 

Zuführung an Rücklage

0

1.051.620,15

 

Stand am 31.12.

0

1.051.620,15

 

Vorzuhaltende Mindestrücklage

2.231.306

2.222.215,05

 

 

Durch die IT-mäßige Umsetzung der Jahresabschlussbuchungen haben sich keine Änderungen zu der am 12.05.2020 vorgelegten Berichtsvorlage (0270-BR/2020) ergeben.

 

Weitergehende Ausführungen können daher der bereits vorgelegten Berichtsvorlage, sowie dem dieser Berichtsvorlage beigefügten Erläuterungsbericht zu Jahresrechnung (Anlage 3.10) entnommen werden.

 

 

 

 

 

 

 

 

 


Anlagenverzeichnis

 

Anlage 1 – 0. Deckblatt und Inhaltsverzeichnis

Anlage 2 – II JR 2019 1. Kassenmäßiger Abschluss

Anlage 3 – II. JR 2019 2. Haushaltsrechnung

Anlage 4 – II. JR 2019 Anlage 3.1 bis 3.9

Anlage 5 – II. JR 2019 Anlage 3.10 (Erläuterungsbericht inkl. Anlagen)

 

Die Anlagen können im Internet unter www.eisenach.de  à Rathaus à Stadtrat und Gremien à Ratsinfosystem unter dem Tagesordnungspunkt der Stadtratssitzung eingesehen werden.