II. Fragestellung

1.       Unterstützt der Eisenacher Stadtrat derartige Sofortmaßnahmen in der Stadt Eisenach?

2.       Welche Sofortmaßnahmen zur Förderung des Radverkehrs fordert der Stadtrat von den zuständigen Ämtern der Stadtverwaltung ein?

3.       Bis wann ist mit einer Umsetzung zu rechnen?

III. Anlagen

TOP 15 ADFC KV Wartburgkreis - Sofortmaßnahmen

ich beantworte Ihre Anfrage wie folgt:

Vorbemerkung:

Einwohneranfragen werden durch mich in meiner Funktion als Oberbürgermeisterin beantwortet. Ich kann deshalb auch nicht für den Stadtrat sprechen. Ich kann Ihnen lediglich meine Auffassung mitteilen und über die Maßnahmen berichten, die verwaltungsseitig unternommen werden.

Um ein Stimmungsbild des Stadtrates zu erhalten, haben Sie die Möglichkeit, sich mit den Fraktionen und Stadtratsmitglieder in Verbindung zu setzen.

zu 1.

Von meiner Seite wird die Umsetzung der von Ihnen vorgeschlagenen Sofortmaßnahmen, sofern diese rechtlich möglich sind, voll unterstützt.

zu 2.

Alle Maßnahmen, die nur einer geringen Investition bedürfen (Beschilderung, teilweise Markierung) sollen im Rahmen der zur Verfügung stehenden Mittel kurzfristig umgesetzt werden.

zu 3.

Verwaltungsinterne Abstimmungen zu den einzelnen Vorschlägen finden derzeit statt. Sobald diese abgeschlossen sind, wird die AG Radverkehr eingeladen und die Ergebnisse  werden mit ihr und Mitgliedern des Stadtrates diskutiert.