I. Beschlussvorschlag:

Der Stadtrat der Stadt Eisenach beschließt:

Die Mietpreise im Lehrlingswohnheim der Stadt Eisenach mit Wirkung zum 01. Oktober 2010

für Dauerbewohner              von derzeit 85 Euro/Monat                         auf 105 Euro/Monat,

für Turnusbewohner                        von derzeit 25 Euro/Woche                        auf   35 Euro/Woche und

für Tagesbewohner             von derzeit 6 Euro/Tag                    auf     8 Euro/Tag

anzupassen.

Begründung:

Die Stadt Eisenach ist Träger des Lehrlingswohnheimes in der Schillerstraße 9, welches über eine Kapazität von 104 Wohnheimplätzen verfügt. Im Lehrlingswohnheim finden überwiegend minderjährige Schüler/innen des Staatlichen Berufsschulzentrums ”Ludwig Erhard” Eisenach (SBSZ), denen eine tägliche Rückkehr zum Wohnort nicht zumutbar ist, pädagogische Betreuung und Unterkunft. Dies trifft insbesondere auf die Schüler von Landesfachklassen zu, für deren Zuweisung das Lehrlingswohnheim eine wesentliche Voraussetzung darstellt. Im Schuljahr 2009/2010 wurden 456 Schüler in Landesfachklassen des Freistaates Thüringen am SBSZ beschult. Die weitere Zuweisung von Schülern für Landesfachklassen ist eine wesentliche Voraussetzung für den Bestand des SBSZ und damit für die Gewährleistung der Ausbildung des Fachkräftenachwuchses für die regionale und überregionale Wirtschaft.

Das Lehrlingswohnheim vermietet die 104 Wohnheimplätze an Dauer-, Turnus- und Tagesbewohner in Mehrbettzimmern. Hierbei wurde auf die Jahre 2006-2009 betrachtet ein durchschnittlicher Auslastungsgrad von ca. 93 % erreicht (siehe Anlage 1).

Auf der Basis des Auslastungsgrades für das Jahr 2009 wurde eine Kostendeckung von 22,23 % erreicht. Unter Berücksichtigung der bis 2006 erfolgten Refinanzierung der Personalkosten (ab diesem Zeitpunkt in die allgemeine Finanzzuweisung übergegangen) kann ein Kostendeckungsgrad von 47,49 % angenommen werden (siehe Anlage 1).

Trotz erheblich gestiegener Personal- und Betriebskosten (siehe Anlage 1) konnten die Mieten für einen Wohnheimplatz seit dem Jahr 2005 stabil gehalten werden. Angesichts der bekannter Maßen prekären Haushaltslage sind jedoch auch in diesem Bereich Möglichkeiten zur Verbesserung der Einnahmen zu prüfen.

In vergleichbaren Wohnheimen stellen sich die Mietkosten derzeit wie folgt dar:

Erfurt:                                      Dauerbewohner          143 – 243 Euro/Monat

                                                Turnusbewohner         52 Euro/Woche

                                                Tagesbewohner          12 Euro/Tag

Wartburgkreis:                                    Dauerbewohner          120 Euro/Monat

                                                Turnusbewohner         30 Euro/Woche

                                                Tagesbewohner          6 Euro/Tag

Unstrut-Hainich-Kreis:                        Dauerbewohner                                  130 – 170 Euro/Monat

                                                Turnus- und Tagesbewohner             11 Euro/Tag

Landkreis Gotha:                     generell 7,5 Euro/Tag

                                                Einmalige Aufnahmegebühr von 25 Euro

Im Vergleich zu den o. g. Mieten anderer Lehrlingswohnheime hält die Verwaltung  mit Bezug auf die Ausstattung, den Zustand, den Standort sowie der Unterbringung in Mehrbettzimmern eine Erhöhung im vorgeschlagenen Umfang für gerechtfertigt. Nach weiteren Verbesserungen in der Ausstattung und dem Zustand des Lehrlingswohnheimes sind weitere Mietanpassungen nicht ausgeschlossen.

Durch die Veränderung der Mietpreise in der vorgeschlagenen Höhe könnten Mehreinnahmen von ca. 32.000/Jahr erzielt werden. Damit könnte die vollständige Deckung der Betriebskosten (Jahr 2009 = 92.531 €) durch die Mieteinnahmen (Jahr 2009 = 68.942 €) gewährleistet werden. Um eine vollständige Deckung aller anfallenden Kosten zu erreichen, müssten die Mietpreise auf ca. das Dreifache der vorgeschlagenen Miete erhöht werden.

Aus vorgenannten Gründen wird vorgeschlagen, die Mieten

für Dauerbewohner                 von derzeit 85 Euro/Monat                  auf 105 Euro/Monat,

für Turnusbewohner               von derzeit 25 Euro/Woche                auf 35 Euro/Woche und

für Tagesbewohner                 von derzeit 6 Euro/Tag                       auf 8 Euro/Tag

zu erhöhen.

Anlagenverzeichnis:

Anlage 1 – Darstellung von ausgewählten betriebswirtschaftlichen Kennzahlen des Lehrlingswohnheimes