I. Beschlussvorschlag:

Der Stadtrat der Stadt Eisenach beschließt:

Der Stadtrat der Stadt Eisenach nimmt den Wirtschaftsplan der Verkehrsunternehmen Wartburgmobil (VUW) gkAöR für das Haushaltsjahr 2021 zur Kenntnis und stimmt der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2021 sowie der darin enthaltenen Kreditaufnahme i. H. v. 905.000 EUR und dem Höchstbetrag der Kassenkredite i. H. v. 1.000.000 EUR zu.

II. Begründung:

Der Verwaltungsrat der Verkehrsunternehmen Wartburgmobil (VUW) gkAöR hat in der Sitzung am 04.11.2020 die Haushaltssatzung und den Wirtschaftsplan) in den Teilen Erfolgs-, Vermögens-, Investitions-, Finanz- und Stellenplan für das Jahr 2021 einstimmig beschlossen.

Gem. § 8 Abs. 3 Nr. 1 der Unternehmenssatzung bedarf die Entscheidung des Verwaltungsrates über den Erlass der Haushaltssatzung der Zustimmung des Kreistages des Wartburgkreises und des Stadtrates der Stadt Eisenach. Zudem bedarf nach § 8 Abs. 3 Nr. 4 der Unternehmenssatzung die Aufnahme von Krediten ebenfalls der Zustimmung des Kreistages des Wartburgkreises und des Stadtrates der Stadt Eisenach.

Die Haushaltssatzung umfasst folgende Eckpunkte:

Erfolgsplan                             Erträge i. H. v.                                   17.811.835 EUR

                                               Aufwendungen i. H. v.                      18.354.324 EUR

                                               Verlust i. H. v.                                                 542.489 EUR

Vermögensplan /Finanzplan   Einnahmen und Ausgaben i. H. v.       6.626.412 EUR.

Kreditaufnahmen für Investitionen i. H. v. 905.000 EUR.

Verpflichtungsermächtigungen sind nicht vorgesehen.

Der Höchstbetrag der Kassenkredite wird auf 1.000.000 EUR festgesetzt.

Zum Ausgleich der Betriebskostendefizite für den Stadtverkehr Eisenach (ÖPNV-Umlage) durch die Stadt Eisenach wurden (analog der Vorjahre) in der Haushaltssatzung 250.000 EUR eingeplant.

Erfolgsplan:

Der Planung 2021 ist noch maßgeblich von der Corona-Pandemie geprägt. Der geplante Verlust ist in diesem Zusammenhang durch zu erwartende Einnahmereduzierungen begründet. Des Weiteren wirken sich Personalkostensteigerungen aus.

Im Übrigen wird auf das Vorwort zum Haushalts- und Wirtschaftsplan 2021 verwiesen.

Vermögensplan:

Die Gesamteinnahmen und –ausgaben des Vermögensplans betragen 6.626.412 EUR.

Einnahmeseitig sind die größten Positionen bei den laufenden Abschreibungen 2021 i. H. v. 2.180 TEUR, die Investitionszuschüsse (Fördermittel ÖPNV für Invest) i. H. v. 1.928 TEUR sowie im Rahmen einer Darlehensaufnahme bei Dritten für Investitionen i. H. v. 905 TEUR zu finden. Ferner sind Einnahmen im Rahmen des Abbaus vom Finanzmittelbestand i. H. v. 576 TEUR geplant sowie Zuführungen zu langfristigen Rückstellungen (Pensionsrückstellungen) i. H. v. 78 TEUR und Trägereinlagen i. H. v. 959 TEUR.

Ausgabeseitig sind Investitionen in Sachanlagen und immaterielle Anlagenwerte i. H. v. 3.777 TEUR sowie Kredittilgungen i. H. v. rd. 880 TEUR geplant. Des Weiteren sind ÖPNV-Umlagen für andere Konzessionsinhaber i. H. v. 907 TEUR und Mietkauf-Tilgungen i. H. v. 24 TEUR und Finanzanlagen (Kapitaleinlage FPG mbH) i. H. v. 52 TEUR geplant. Ebenfalls enthalten sind der geplante Jahresverlust i. H. v. rd. 542 TEUR sowie die Auflösung von Sonderposten i. H. v. 443 TEUR. Eine Zuführung zum Finanzmittelbestand ist analog dem Vorjahr nicht eingeplant.

Investitionsplan:

Die Höhe des Investitionsprogramms für 2021 beträgt für:

Investitionen in Sachanlagen und immaterielle Anlagewerte                      3.777.220 EUR

Finanzanlagen /Beteiligungen (hier FPG mbH)                                                52.000 EUR

Gesamt:                                                                                                        3.829.220 EUR

Planungen für weitere Jahre sind auf Seite 4 des Wirtschaftsplans ersichtlich.

Im Investitionsplan 2021 sind unter anderem folgende Anschaffungen geplant:

Fahrzeuge für den Personen- und Güterverkehr i. H. v. .2.593 TEUR

(Auszugsweise: Kraftomnibusse (KOM) 720 TEUR , 2 E-Fahrzeuge 1.150 TEUR , 2 Hybrid-KOM 580 TEUR)

Maschinen und technische Anlagen i. H. v. 210,1 TEUR

(Tankanlage 20 TEUR, Waschanlagen Wutha /Bad Salzungen 102 TEUR, Hebetechnik und Sonstiges 88,1 TEUR)

Betriebs- und Geschäftsausstattung i. H. v. 194,8 TEUR

(Auszugsweise: Werkstatt Wutha u. Bad Salzungen 57,8 TEUR, Netzwerktechnik 30 TEUR, Hardware 41,8 TEUR, Sonstige Ausstattung 45,3 TEUR)

Finanzplan:

Der Finanzplan umfasst die Jahre 2020 bis 2024.

Die Summe der Einnahmen /Ausgaben des Finanzplans 2021 beträgt 6.626.412 EUR.

Im Finanzplan sind bis zum Jahr 2024 einnahmeseitig keine Jahresgewinne eingeplant, ausgabeseitig sind Jahresverluste bis 2023 geplant (im Jahr 2024 mit 0 EUR).

Stellenplan:

Im Stellenplan ist (nach Köpfen) eine Steigerung um 3 Mitarbeiter auf dann 225 Mitarbeiter vorgesehen (Passage – 2; Busbetrieb + 5).

Im Übrigen wird auf die beigefügten Anlagen verwiesen.

Anlagenverzeichnis:

Haushaltssatzung und Wirtschaftsplan 2021 der VUW gkAöR