I. Beschlussvorschlag

Der Jugendhilfeausschuss der Stadt Eisenach beschließt:

Die Änderung der Jugendhilfeplanung der Stadt Eisenach; Teilplanung Kindertageseinrichtungen/ Tagespflege 2020/2021:

Das Platzangebot in der Kindertagesstätte „Pusteblume“, Kanalstraße 27 – 31, 99817 Eisenach in Trägerschaft des Arbeitersamariterbundes Westthüringen e.V. (ASB) erhöht sich ab 01.01.2021 auf 76 Plätze, davon 13 Plätze für Kinder von 0 bis 2 Jahren, 14 Plätze von 2 bis 3 Jahren und 49 Plätze für Kinder von 3 Jahren bis zum Schuleintritt. Die Erhöhung erfolgt vorbehaltlich der Erteilung der Betriebserlaubnis.

II. Begründung

Gemäß § 2 Abs. 1 Thüringer Kindergartengesetz (ThürKiGaG) hat jedes Kind vom vollendeten ersten Lebensjahr bis zum Schuleintritt einen Rechtsanspruch auf ganztägige Förderung in einer Kindertageseinrichtung.

Im Rahmen der Bedarfsplanung für Kindertageseinrichtungen und Tagespflege wurde in den vergangenen Jahren festgestellt, dass die zur Verfügung stehenden Kindertagesbetreuungsplätze nicht ausreichen und weitere Plätze zur Erfüllung des Rechtsanspruches erforderlich sind. In den Ortsteilen Stregda, Neukirchen, Berteroda und Madelungen ist im aktuellen Kindergartenjahr nur ein Versorgungsgrad von 55% aller Kinder vom vollendeten 1. Lebensjahr bis zum Schuleintritt erreicht. Es stehen bisher nur 60 Plätze für 109 Kinder mit Rechtsanspruch in der Kita „Pusteblume“ zur Verfügung. Daher hat der ASB durch einen Anbau an das bestehende Sozialzentrum im Ortsteil Stregda weitere Betreuungsplätze geschaffen. Eine Gesamtkapazität von 90 Kindern (vorbehaltlich der Erteilung der Betriebserlaubnis) für Kinder von 11 Monaten bis zum Schuleintritt wird insgesamt im Bestandsgebäude und im Anbau erreicht. Dadurch erhöht sich der Versorgungsgrad auf ca. 86%. Die Erweiterung wird gefördert durch Mittel aus dem Landesinvestitionsprogramm „Kindertageseinrichtungen“ 2020 und der Infrastrukturpauschale in Höhe von insgesamt 400.000,00€.

Für das laufende Kindergartenjahr liegen bereits Anmeldungen für 71 Kinder vor. Mit weiteren Anmeldungen ist nach Inbetriebnahme des Anbaus zu rechnen. Das Platzangebot wird daher zunächst auf 76 Plätze erhöht, um den aktuell noch bestehenden Bedarf im laufenden Kindergartenjahr bis August 2021 zu decken. Die Änderung der Teilplanung macht sich erforderlich, da diese die Grundlage für die Finanzierung der Sach- und Personalkostenzuschüsse durch die Stadt Eisenach darstellt.

Für den Zeitraum Januar bis August 2021 entstehenden dadurch in folgenden Haushaltsstellen Mehrkosten:

46490.718026 Sachkostenzuschuss „Pusteblume“                           ca. +   1.280,00€

46490.718126 Personalkostenzuschuss „Pusteblume“                     ca. + 40.328,86€

(Januar und Februar 2021 je ca. 0,8 VbE mehr; März bis August 2021 je ca. 1,5 VbE mehr)

Die Mehrkosten sind unabweisbar, da es sich um eine Pflichtaufgabe handelt. Diese wurden bei der Haushaltsplanung für 2021 bereits mit veranschlagt.