I. Beschlussvorschlag:

Der Stadtrat der Stadt Eisenach beschließt:

1.       Herrn/Frau ……………………………………..       
und

2.       Herrn/Frau …………………………………….

als Delegierte für die 41. ordentliche Hauptversammlung des Deutschen Städtetages in Erfurt vom 29. Juni bis 1. Juli 2021 zu benennen.

Stellvertreterregelung

Als Stellvertreter zu 1. wird Herr/Frau ……………………………….

und

als Stellvertreter zu 2. wird Herr/Frau ……………………………….

als Delegierte/r für die Hauptversammlung des Deutschen Städtetages benannt.

II. Begründung:

Mit Schreiben vom 18. Dezember 2020 wurde die Stadtverwaltung der Stadt Eisenach als unmittelbare Mitgliedsstadt des Deutschen Städtetages aufgefordert, in Vorbereitung der Hauptversammlung Delegierte mit Stimmrecht zu entsenden. Nach § 6 Abs. 2a der Satzung können zur Hauptversammlung mit Stimmrecht entsenden:

                unmittelbare Mitgliedsstädte bis 250.000 Einwohnern  2 Delegierte

Damit stehen der Stadt Eisenach unter Zugrundelegung der amtlichen Einwohnerzahl – 2 Delegierte – zu. Die Hälfte der Delegierten soll aus Mitgliedern der Vertretungskörperschaft bestehen. Gem. des Schreibens des Deutschen Städtetages sollten zudem Frauen bei der Entsendung von Delegierten zur Hauptversammlung mindestens entsprechend ihrem Anteil an den Sitzen in der Gemeindevertretung berücksichtigt werden.

Des Weiteren weist der Deutsche Städtetag besonders darauf hin, dass neben den stimmberechtigten Delegierten die stimmberechtigten Mitglieder des Hauptausschusses und des Präsidiums des Deutschen Städtetages kraft Satzung zur Hauptversammlung stimmberechtigt sind. Dem Präsidium gehört aus der Stadt Eisenach die Oberbürgermeisterin, Frau Katja Wolf, an.

Der Deutsche Städtetag weist darauf hin, dass aufgrund der COVID-19-Lage und den damit verbundenen rechtlichen Auflagen diesmal ausschließlich Delegierte an der Hauptversammlung in Erfurt teilnehmen können. Interessierte Gäste aus Eisenach können virtuell an der Veranstaltung teilnehmen.

Anlagenverzeichnis:

voraussichtlicher Zeitplan