II. Fragestellung

1.       Was ist der Grund, dass noch nicht alle Schulen und Sporteinrichtungen mit ausreichend Waschräumen und mit Warmwasser ausgestattet sind obwohl diese Anforderung spätestens seit dem Frühjahr bekannt ist? Bis wann wird die Ausstattung überall zur Verfügung stehen, notfalls hilfsweise mit Desinfektionsspendern?

2.       Wurde der Reinigungszyklus in den Einrichtungen angepasst, um entsprechende Hygiene-Standards zu gewährleisten, wie lautet der Zyklus derzeit?

3.       Gibt es in allen Räumen von Kitas und Schulen, die von Kindern genutzt werden ausreichend Lüftungsmöglichkeiten (Können überall Fenster geöffnet werden) und wie sieht der Lüftungszyklus aus?

4.       Von Wissenschaftlern werden Luftreinigungsgeräte für Klassenzimmer empfohlen, die beträchtliche Investition erfordern. Welche Anstrengungen unternimmt die Stadt Eisenach, diesen Bedarf zu verdeutlichen und schnellst möglich Gelder für solch gesundheitsrelevanten Investitionen beantragen zu können? Welche Alternativen dazu konnten bis heute ermittelt werden?

5.       Kümmert sich die Stadt Eisenach um die Beschaffung von ausreichend Corona-Schnelltests ab sofort tägliche Tests bei Lehrern, Erziehern, Kindern und Schülern durchzuführen die am Präsenzunterricht oder der Notbetreuung teilnehmen?

Ich beantworte Ihre Anfrage wie folgt:

zu 1. Laut Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung hat die Wassertemperatur keinen
Einfluss auf die Reduktion der Mikroorganismen. Viel wichtiger sind die Dauer des
Händewaschens und das Maß der Reibung beim Einseifen der Hände.

Nach Einschätzung der Unfallkasse Thüringen bergen Desinfektionsmittelspender im Klassenzimmer, den Eingangsbereichen oder den Toiletten verschiedene Risiken (falsche Handhabung, Missbrauch, Allergiesierungspotenzial). Eine kontinuierliche Überwachung der Kinder im Umgang mit Desinfektionsmitteln kann in den Schulen und Kindertagesstätten nicht sichergestellt werden, weshalb die Schulverwaltung in Absprache mit der
gebäudeverwaltenden Stelle das Bereitstellen von Handdesinfektionsmittel eingestellt hat.  

Duscheinrichtungen in den Sporteinrichtungen sind mit Warmwasser ausgestattet. Die Kitas sind mit Warmwasserentnahmestellen ausgestattet. In den Sanitärräumen der Schulen gibt es nur Kaltwasserentnahmestellen.

zu 2. Zusätzlich zum täglichen Reinigen werden in den städtischen Kindertageseinrichtungen alle wesentlichen Kontaktflächen regelmäßig durch die Erzieher*innen desinfiziert. Genaue Festlegungen dazu gibt es in den Hygieneplänen der städtischen Kitas. Diese wurden auf die neuen Erfordernisse, die die Corona-Pandemie mit sich bringt angepasst. In jeder Kita in Trägerschaft der Stadt Eisenach wurde eine hygienebeauftragte Person benannt. In allen Schulobjekten und Kindergärten wird die Gebäudeinnenreinigung entsprechend dem Hygieneplan des jeweiligen Objektes einmal täglich durchgeführt. Es werden alle
Raumgruppen (Sanitärbereiche, Klassenräume, Vorbereitungsräume, Verkehrswege, Versorgung, Büros usw.) täglich feucht gereinigt.  Weiterhin werden alle Berührungsflächen
(Griffbereich Türen, Handläufe, Griffspuren, Lichtschalter, Steckdosen, Toilettenbürstenhalter) täglich desinfizierend  feucht gesäubert. Gemäß dem Robert Koch Institut ist eine
routinemäßige Flächendesinfektion in  öffentlichen Bereichen, in der n COVID-Pandemie nicht empfohlen.

zu 3. In allen Gruppenräumen der städtischen Kitas besteht die Möglichkeit zum Lüften. Es wird regelmäßig unter Aufsicht der Erzieher*innen und unter Beachtung der Außentemperaturen in allen Gruppenräumen gelüftet. Festlegungen dazu finden sich ebenfalls in den Hygieneplänen.

Alle Objektbetreuer kontrollieren seit August 2020 1 x wöchentlich die Fenster, um Defekte
schnellstmöglich zu beheben. Eine ausreichende Lüftungsmöglichkeit ist in allen Objekten
gegeben.

zu 4. Es gibt nach Kenntnis des Schulträgers keine wissenschaftlich belastbare Studie über die uneingeschränkte Wirksamkeit von Luftfiltersystemen, die über den Status einer Empfehlung hinausginge. Ende November 2020 warnte das Umweltbundesamt sogar vor der Annahme, das Lüftersysteme das Lüften ersetzen könnten.

Der Einsatz mobiler Luftreiniger in Klassenzimmern sei kein Ersatz für das Lüften, weil sie nicht für die notwendige Zufuhr von Außenluft sorgten, teilte die Behörde mit. Es gebe Fälle, in denen Luftreiniger das Lüften "sinnvoll ergänzen" könnten, wie Erkenntnisse der Kommission für Innenraumlufthygiene am Umweltbundesamt zeigten - nämlich dort, wo Fenster nicht ausreichend geöffnet werden könnten und auch keine Zu- und Abluftsysteme infrage kämen. Luftreiniger könnten aber nicht alle Verunreinigungen aus der Raumluft entfernen. Fürs richtige Lüften empfahl das Umweltbundesamt erneut, alle 20 Minuten für etwa drei bis fünf Minuten die Fenster weit zu öffnen und sie in den Unterrichtspausen durchgehend offen zu halten.

Der Freistaat hat im November 2020 deutlich gemacht, dass man derzeit den Kauf von Lüftersystemen an den Schulen finanziell nicht fördern werde. Dessen ungeachtet prüft der Schulträger derzeit die technischen Voraussetzungen (u.a. Stromlast beim Einsatz mobiler Luftfilter), die Handhabbarkeit, die raumtechnischen Notwendigkeiten (Einsatz der Lüfter gemäß Raumgrößen) und die finanziellen Notwendigkeiten.

zu 5. Testungen sind aufgrund landesweiter Festlegungen einmal wöchentlich für alle Erzieher*innen in Kindertageseinrichtungen bei entsprechend benannten Vertragsärzten möglich. Der Einsatz von Tests für die Kinder ist nicht vorgesehen. Dafür ist außerdem kein entsprechend geschultes medizinisches Personal in den Kindertageseinrichtungen vorhanden.