II.
Fragestellung
1.
Was ist der Grund, dass noch nicht alle Schulen und
Sporteinrichtungen mit ausreichend Waschräumen und mit Warmwasser ausgestattet sind obwohl diese Anforderung spätestens
seit dem Frühjahr bekannt ist? Bis wann wird die Ausstattung überall zur
Verfügung stehen, notfalls hilfsweise mit Desinfektionsspendern?
2.
Wurde der Reinigungszyklus in den Einrichtungen
angepasst, um entsprechende Hygiene-Standards zu gewährleisten, wie lautet der
Zyklus derzeit?
3.
Gibt es in allen Räumen von Kitas und Schulen, die
von Kindern genutzt werden ausreichend Lüftungsmöglichkeiten (Können überall
Fenster geöffnet werden) und wie sieht der Lüftungszyklus aus?
4.
Von Wissenschaftlern werden Luftreinigungsgeräte für
Klassenzimmer empfohlen, die beträchtliche Investition erfordern. Welche
Anstrengungen unternimmt die Stadt Eisenach, diesen Bedarf zu verdeutlichen und
schnellst möglich Gelder für solch gesundheitsrelevanten Investitionen
beantragen zu können? Welche Alternativen dazu konnten bis heute ermittelt
werden?
5.
Kümmert sich die Stadt Eisenach um die Beschaffung
von ausreichend Corona-Schnelltests ab sofort tägliche Tests bei Lehrern,
Erziehern, Kindern und Schülern durchzuführen die am Präsenzunterricht oder der
Notbetreuung teilnehmen?
Ich beantworte Ihre
Anfrage wie folgt:
zu 1. Laut
Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung hat die Wassertemperatur keinen
Einfluss auf die Reduktion der Mikroorganismen. Viel wichtiger sind die Dauer
des
Händewaschens und das Maß der Reibung beim Einseifen der Hände.
Nach
Einschätzung der Unfallkasse Thüringen bergen Desinfektionsmittelspender im
Klassenzimmer, den Eingangsbereichen oder den Toiletten verschiedene Risiken
(falsche Handhabung, Missbrauch, Allergiesierungspotenzial). Eine
kontinuierliche Überwachung der Kinder im Umgang mit Desinfektionsmitteln kann
in den Schulen und Kindertagesstätten nicht sichergestellt werden, weshalb die
Schulverwaltung in Absprache mit der
gebäudeverwaltenden Stelle das Bereitstellen von Handdesinfektionsmittel
eingestellt hat.
Duscheinrichtungen in den Sporteinrichtungen sind mit Warmwasser ausgestattet.
Die Kitas sind mit Warmwasserentnahmestellen ausgestattet. In den Sanitärräumen
der Schulen gibt es nur Kaltwasserentnahmestellen.
zu 2.
Zusätzlich zum täglichen Reinigen werden in den städtischen
Kindertageseinrichtungen alle wesentlichen Kontaktflächen regelmäßig durch die
Erzieher*innen desinfiziert. Genaue Festlegungen dazu gibt es in den
Hygieneplänen der städtischen Kitas. Diese wurden auf die neuen Erfordernisse,
die die Corona-Pandemie mit sich bringt angepasst. In jeder Kita in Trägerschaft
der Stadt Eisenach wurde eine hygienebeauftragte Person benannt. In allen
Schulobjekten und Kindergärten wird die Gebäudeinnenreinigung entsprechend dem
Hygieneplan des jeweiligen Objektes einmal täglich durchgeführt. Es werden alle
Raumgruppen (Sanitärbereiche, Klassenräume, Vorbereitungsräume, Verkehrswege,
Versorgung, Büros usw.) täglich feucht gereinigt. Weiterhin werden alle Berührungsflächen
(Griffbereich Türen, Handläufe, Griffspuren, Lichtschalter, Steckdosen,
Toilettenbürstenhalter) täglich desinfizierend
feucht gesäubert. Gemäß dem Robert Koch Institut ist eine
routinemäßige Flächendesinfektion in
öffentlichen Bereichen, in der n COVID-Pandemie nicht empfohlen.
zu 3. In allen Gruppenräumen der städtischen Kitas besteht die Möglichkeit zum Lüften. Es wird regelmäßig unter Aufsicht der Erzieher*innen und unter Beachtung der Außentemperaturen in allen Gruppenräumen gelüftet. Festlegungen dazu finden sich ebenfalls in den Hygieneplänen.
Alle Objektbetreuer kontrollieren
seit August 2020 1 x wöchentlich die Fenster, um Defekte
schnellstmöglich zu beheben. Eine ausreichende Lüftungsmöglichkeit ist in allen
Objekten
gegeben.
zu 4. Es gibt nach
Kenntnis des Schulträgers keine wissenschaftlich belastbare Studie über die
uneingeschränkte Wirksamkeit von Luftfiltersystemen, die über den Status einer
Empfehlung hinausginge. Ende November 2020 warnte das Umweltbundesamt sogar vor
der Annahme, das Lüftersysteme das Lüften ersetzen könnten.
Der Einsatz mobiler
Luftreiniger in Klassenzimmern sei kein Ersatz für das Lüften, weil sie nicht
für die notwendige Zufuhr von Außenluft sorgten, teilte die Behörde mit. Es
gebe Fälle, in denen Luftreiniger das Lüften "sinnvoll ergänzen"
könnten, wie Erkenntnisse der Kommission für Innenraumlufthygiene am Umweltbundesamt
zeigten - nämlich dort, wo Fenster nicht ausreichend geöffnet werden könnten
und auch keine Zu- und Abluftsysteme infrage kämen. Luftreiniger könnten aber
nicht alle Verunreinigungen aus der Raumluft entfernen. Fürs richtige Lüften
empfahl das Umweltbundesamt erneut, alle 20 Minuten für etwa drei bis fünf
Minuten die Fenster weit zu öffnen und sie in den Unterrichtspausen durchgehend
offen zu halten.
Der Freistaat hat im
November 2020 deutlich gemacht, dass man derzeit den Kauf von Lüftersystemen an
den Schulen finanziell nicht fördern werde. Dessen ungeachtet prüft der
Schulträger derzeit die technischen Voraussetzungen (u.a. Stromlast beim
Einsatz mobiler Luftfilter), die Handhabbarkeit, die raumtechnischen
Notwendigkeiten (Einsatz der Lüfter gemäß Raumgrößen) und die finanziellen
Notwendigkeiten.
zu 5. Testungen sind aufgrund landesweiter Festlegungen einmal wöchentlich für alle Erzieher*innen in Kindertageseinrichtungen bei entsprechend benannten Vertragsärzten möglich. Der Einsatz von Tests für die Kinder ist nicht vorgesehen. Dafür ist außerdem kein entsprechend geschultes medizinisches Personal in den Kindertageseinrichtungen vorhanden.