II. Fragestellung

1.       Wurde den 10 Schulen, die sich in der Trägerschaft der Stadt befinden, ein Vorschlag/ein Konzept seitens der Stadtverwaltung zugesandt, über das ein individuelles Gespräch geführt werden kann? (Wenn ja, wann? Wenn nein, warum nicht?)

2.       Wurde bzw. wird die Möglichkeit einer „Telefon-/Videokonferenz“ genutzt, um mit den Schulen das „individuelle Gespräch“ über die neue Planung zu führen bzw. warum wird nicht um eine schriftliche Stellungnahme der Schulen gebeten?

3.       Welchen Zeitplan für die Erstellung und Beschlussfassung der neuen Schulnetzplanung empfiehlt das zuständige Dezernat, da für eine Beratung und Beschlussfassung nur noch drei Stadtratssitzungen zur Verfügung stehen, um den Termin „Schuljahresbeginn 2021/2022“ einzuhalten?

ich beantworte Ihre Anfrage wie folgt:

zu 1.

Vom 16.6. bis 9.7.2020 fanden auf Basis des Ist-Zustandes Gespräche mit den 10 Staatlichen Schulen in der Trägerschaft der Stadt Eisenach statt. Gespräche wurden auch mit den nicht in städtischer Trägerschaft befindlichen Schulen geführt. Alle Gespräche wurden nach einheitlichem Muster geführt und protokolliert.

zu 2.

Siehe Antwort 1.

zu 3.

Angesichts der tagesaktuellen Probleme, die sich aus der Pandemie und aus der Notwendigkeit zur Umsetzung des Digitalpaktes ergeben, und die mit erheblichem Mehraufwand verbunden sind, sowie der Überlegung, dass sich die Schullandschaft der Stadt Eisenach mit der Fusion mit dem Wartburgkreis verändern wird, wurde das zuständige Ministerium am 13.1.2021 um eine Fristverlängerung zur Vorlage des neuen Schulnetzplanes gebeten, der das Ministerium am 15.1.2021 zugestimmt hat. Darüber wurden am 21.1.2021 der benachbarte Schulträger Wartburgkreis und die Mitglieder des Ausschusses für Soziales, Bildung und Gesundheit informiert. Die Planung zur Vorlage des neuen Schulnetzplanes sieht danach wie folgt aus:

11/2021 Einbringung des Entwurfs des neuen Schulnetzplanes im Stadtrat

11/2021 bis 02/2022 Beteiligungsverfahren

01/2022 Fusion mit dem Wartburgkreis und Übergang der Trägerschaft für die Berufsschule und das Förderzentrum an den Wartburgkreis

02/2022 Beschluss des Stadtrates

03/2022 Einreichung beim zuständigen Ministerium

08/2022 Inkraftsetzung des neuen Schulnetzplanes zum Schuljahr 2022/23