I. Beschlussvorschlag:

Der Stadtrat der Stadt Eisenach beschließt:

Gemäß § 80 Abs. 3 Satz 1 Thüringer Kommunalordnung (ThürKO) werden die geprüften Jahresrechnungen der Stadt Eisenach für die Haushaltsjahre 2013, 2014 und 2015 festgestellt.

II. Begründung:

Die Jahresrechnungen der Haushaltsjahre 2013, 2014 und 2015 der Stadt Eisenach wurden nach § 82 Abs. 1 ThürKO durch das städtische Rechnungsprüfungsamt geprüft und der Schlussbericht gefertigt.

Die Vorlage der Jahresrechnung 2013 inkl. aller Anlagen erfolgte an den Stadtrat in der Sitzung am 21.10.2014 (Vorlage 0112-BR/2014), für die Jahresrechnung 2014 inkl. aller Anlagen erfolgte dies am 28.04.2015 (Vorlage 0262-BR/2015) und die Jahresrechnung 2015 wurde dem Stadtrat am 10.05.2016 (Vorlage 0518-BR/2016) vorgelegt. In den jeweiligen Erläuterungsberichten zu den Jahren 2013, 2014 und 2015 wurde umfassend zu den Rechnungsergebnissen berichtet.

Der Entwurf des gemeinsamen Schlussberichtes für die Jahre 2013, 2014 und 2015 wurde mit den federführenden Stellen der Stadtverwaltung besprochen. Der Prüfbericht enthält keine Feststellungen, die die Ergebnisse der Jahresrechnungen 2013, 2014 und 2015 verändern. Die Prüfungsfeststellungen und Anmerkungen werden seitens der Verwaltung zur Kenntnis genommen.

Der Haupt- und Finanzausschuss hat in seiner Sitzung am 13. April 2021 über die Jahresrechnungen 2013, 2014 und 2015 und den hierzu gefertigten Schlussbericht beraten. Die örtliche Prüfung der Jahresrechnungen 2013, 2014 und 2015 ist damit abgeschlossen.

Nunmehr kann der Stadtrat der Stadt Eisenach nach § 80 Abs. 3 Satz 1 ThürKO die Jahresrechnungen 2013, 2014 und 2015 auf Grundlage des Schlussberichtes des Rechnungsprüfungsamtes feststellen.

Mit dem Feststellungsbeschluss wird die Rechnungslegung der Haushaltsjahre 2013, 2014 und 2015 abgeschlossen.

Die Jahresrechnungen der Jahre 2013, 2014 und 2015 sowie der gemeinsame Schlussbericht über die Prüfung der Jahre 2013, 2014 und 2015 können im Rechnungsprüfungsamt der Stadt eingesehen werden.