Anfrage der DIE LINKE-Stadtratsfraktion - Unternehmenssatzung der VUW § 4 - Beteiligungen

Betreff
Anfrage der DIE LINKE-Stadtratsfraktion - Unternehmenssatzung der VUW § 4 - Beteiligungen
Vorlage
AF-0187/2021
Art
Anfrage

II. Fragestellung

 

1.       Was war der Grund der Beteiligung der gkAöR an der Landestheater Eisenach GmbH i.L. ?

2.       Wann genau wurde die LTE GmbH i.L. aufgelöst?

3.       Gab es eine vollständige bzw. anteilige Rückzahlung von Stammkapital aus der LTE GmbH i.L. an die gkAöR und in welcher Höhe? Wenn ja, wurde eine Rückzahlung an das LTE mit den Zahlungsverpflichtungen des Wartburgkreises verrechnet, welche aus dem Übergang der Anteile des Wartburgkreises resultieren, und wie hoch sind die Anteile des Wartburgkreises in der Summe nun?

4.       Welchen Nutzen ziehen die gkAöR und das LTE aus dieser Beteiligung bzw. welche Risiken bestehen ?

ich beantworte Ihre Anfrage wie folgt:

 

zu 1.

Die wesentlichen Beteiligungen des Wartburgkreises – so auch die LTE GmbH wurden ursprünglich i.R. einer Holdingstruktur als Tochterunternehmen der UBT Unternehmensbetreuungsgesellschaft für die Beteiligungen des Wartburgkreises mbH geführt.

 

Im Vorfeld der Gründung der VUW wurde auf Seiten des Kreises die UBT mit deren 100%iger Tochter, der PNG – Personennahverkehrsgesellschaft Bad Salzungen mbH verschmolzen.

 

Im nächsten Schritt wurden die bestehenden „kommunalen“ ÖPNV-Unternehmen KVG und PNG per 1.1.2017 zum Zweck der finalen Umwandlung in die VUW am 12.10.2017 verschmolzen. In diesem Zusammenhang wurde hinlänglich auf die Verfahrensweise hinsichtlich der übergehenden Beteiligungsverhältnisse, u. a. LTE i.L. verwiesen (vgl. Beschlussvorlage: 0863-StR/2017 vom 05.09.2017 und Beschlussvorlage: 0731-StR/2017 vom 08.03.2017).

 

Es wurde darauf verwiesen, dass aufgrund der absehbaren Beendigung der Liquidation der LTE i.L. eine Anteilsübertragung nicht mehr erforderlich bzw. gerechtfertigt war.

 

zu 2. und 3.

Die Liquidation der LTE i.L. wurde planmäßig 2018 beendet. Die Rückzahlung des noch weitestgehend in Höhe von 71.527,42 EUR vorhandenen, nominalen Stammkapitals erfolgte entsprechend der Gesellschafteranteile zu 75 % an die Stadt Eisenach und zu 25 % an die VUW im November 2018. Mit Wirkung vom 8.7.2019 erfolgte die endgültige Mitteilung des Registergerichtes zur Löschung der Firma (vgl. auch Berichtsvorlage: 0182-BR/2019 „Beteiligungsbericht 2018 der Stadt Eisenach“ vom 10.12.2019 und Berichtsvorlage: 0983-BR/2017 vom 30.01.2018).

 

 

zu 4.

Auf die Beantwortung zu 1. und 2. wird verwiesen.