II. Fragestellung

1.       Gab/gibt es eine Nutzungsanalyse, ob ein weiterer, in weiten Teilen oberflächenversiegelter Platz für das Stadtleben erforderlich ist?

2.       Gibt es Pläne, bereits großflächige versiegelte Plätze zusätzlich mittels Baumanpflanzungen zu beschatten? (Wenn nicht, warum nicht?)

3.       Wie wurde/wird der erhöhte Pflegebedarf bei großflächig versiegelten und gepflasterten Plätzen berechnet und welchen Einfluss hat dieser Pflegebedarf auf die Gestaltung? (Wenn nicht, warum nicht?)

4.       Schon jetzt ist an vielen Stellen im Stadtgebiet sichtbar, wie schwierig die Reinigung von Pflasterflächen sind. Wie stellt sich die Stadtverwaltung zukünftig vor, die Reinigung der Pflasterflächen besser durchzuführen?

5.       Welche weiteren Maßnahmen plant die Stadtverwaltung, die Aufenthaltsqualität der bereits bestehenden Plätze auch im Sommer weiter zu verbessern?

ich beantworte Ihre Anfrage wie folgt:

zu 1.

Der Karlsplatz als historisch umbauter innerstädtischer Platz stellt aufgrund seiner Lage zwischen der Fußgängerzone Karlstraße und der Bahnhofsvorstadt den Empfangsraum für seine Bürger*innen und Gäste dar. Dementsprechend besteht die Zielstellung, den Platzraum auf der gesamten Fläche multifunktional nutzbar zu gestalten und Funktionen wie Einkaufen, Gastronomie, Kultur und Dienstleistungen mehr Raum zu geben, um als „Magnet“ zwischen dem „Tor zur Stadt“ und der (Einkaufs-)Altstadt zu fungieren. Ein attraktiver Besatz an Funktionsunterlagerungen mit Läden, Gastronomie und Dienstleistungsangeboten an den Platzflanken wird durch eine optimale Erreichbarkeit der Betriebe gefördert. Hierzu ist es erforderlich, kurze und direkte Wege über den Platz zu gewährleisten. Es war darum bislang konsensualer stadtplanerischer Gedanke, auf geometrisch relevante Querungshindernisse wie Beete, nicht betretbare Rasenflächen oder voluminöse Spielgeräte zu verzichten.

Diese Zielstellung zur Funktion der Platzfläche wurde bereits im März 2004 mit Durchführung eines Bürgerworkshops formuliert. In einem umfänglichen und intensiven, mit Mitteln der Städtebauförderung finanzierten Beteiligungsprozess wurde der Entwurf zur Umgestaltung des Karlsplatzes entwickelt. Dabei spielten und spielen u. a. die Barrierefreiheit, die Aufenthaltsqualität, eine Verkehrsberuhigung, die gute Erreichbarkeit mit ÖPNV und Fahrrad wie auch die Begehbarkeit zu Fuß eine wesentliche Rolle. Strukturen des historischen Stadtgrundrisses sollen im Erscheinungs- bzw. Erinnerungsbild sichtbar werden.

Der Platz wird seit vielen Jahren suboptimal für kulturelle Veranstaltungen genutzt, die Forderung nach mehr Flexibilität der städtischen Plätze insgesamt wie auch auf der Fläche selbst besteht noch immer. So sollen vorzugsweise kulturelle Veranstaltungen und Außengastronomie den Karlsplatz prägen, zudem kann er als Ausweichstandort für Markttage dienen. Auch Großveranstaltungen (z.B. Sommergewinn) können verändert geplant und organisiert, neue Veranstaltungskonzepte, ggf. auch mit regionalem/ überregionalem Charakter vorbereitet werden.

Nimmt man die aktuelle Corona-Pandemie als Basis, müssen zukünftig Veranstaltungen in der Stadt entzerrt werden, um ausreichend Abstandsflächen zwischen den Gästen zu gewährleisten. Optimal ist dabei die Nutzung des Karlsplatzes aufgrund der kurzen Distanz zum Markt mit dem Effekt der Einzelhandelsbelebung der Karlstraße. Daher hat der Karlsplatz als Platz für das Stadtleben eine besondere Bedeutung.

zu 2.

Die städtischen Plätze, die derzeit noch unter die Regelungen der Grünflächensatzung fallen, sollen im Rahmen der neu zu schaffenden Stelle „Grünflächenmanagementsystem“ betrachtet und bewertet werden. Im Rahmen der anzustrebenden Klimaschutzverbesserungen können dann auch Überlegungen zur Nachpflanzung vorgenommen werden.

zu 3.

Auch der erhöhte Pflegebedarf bei großflächig versiegelten und gepflasterten Plätzen kann erst nach Einführung des Grünflächenmanagementsystems berechnet und geprüft werden.

zu 4.

Pflasterflächen werden entsprechend der Straßenreinigungssatzung gesäubert. Das heißt sie werden entweder durch den jeweiligen Eigentümer manuell gereinigt oder entsprechend der Anlage zur Satzung maschinell.

Hierbei gibt es eine Ausnahme: Bei neu errichteten Pflasterflächen erfolgt aufgrund technischer Notwendigkeiten für einen Zeitraum von zwei Jahren keine maschinelle Reinigung, weil sich das Fugenmaterial erst verfestigen muss.

zu 5.

Mit der Erneuerung des öffentlichen Raums wurde die Aufenthaltsqualität in der historischen Altstadt deutlich erhöht. Die Planungen zur Umgestaltung erfolgten und erfolgen regelmäßig in einem Abstimmungsprozess, in dem verschiedene Anforderungen zu berücksichtigen sind. Es ist nicht beabsichtigt, bereits umgestaltete Plätze kurzfristig zu verändern, da sich eine Aufenthaltsqualität nicht nur über das Vorhandensein von Bäumen definiert.

Abschließend noch eine Anmerkung zu Ihren einleitenden Worten im Anschreiben:

Der Stadtrat hat mit dem Integrierten Stadtentwicklungskonzept beschlossen, ein Klimaschutzkonzept für die Stadt zu erstellen bzw. erstellen zu lassen. Mit diesem soll geprüft werden, ob Maßnahmen wie „keine weiteren großflächigen Versiegelungen im Innenstadtbereich“ vorzunehmen oder „vorhandene großflächige Versiegelungen durch Nachpflanzung von Bäumen zu verschatten“, möglich und umsetzbar sind. Diese Maßnahmen sind jedoch noch nicht beschlossen worden. Das Klimaschutzkonzept wird derzeit erarbeitet.

Die Umgestaltung des Karlsplatzes wurde jedoch mittels Grundsatzbeschluss vom Stadtrat bestätigt, somit entspricht die Gestaltung der Beschlusslage.