Betreff
Anfrage des Stadtratsmitgliedes Herrn May - Erhaltung bzw. Ausbau des Baumbestandes und von Grünflächen in der Stadt
Vorlage
AF-0203/2021
Art
Anfrage

I. Fragestellung

 

1.       Welche Maßnahmen sind geplant um den Verlust vieler Bäume im Stadtgebiet zu verhindern bzw. auszugleichen, so daß die positiven Eigenschaften (Schattenspender, Luftfilter, CO²-Senke, Lebensraum, usw.) mindestens ausgeglichen werden?

2.       Wie hat sich der Baumbestand im gesamten Stadtgebiet in den letzten 30 Jahren entwickelt und welche Entwicklung ist aus heutiger Sicht zu erwarten (z.B. durch geplante bzw. begonnene Baumaßnahmen wie Hochwasserschutz, Bauvorhaben Thälmannstraße, Umgestaltung Karlsplatz usw., aber auch durch negative Umwelteinflüsse wie z.B. die Trockenheit)

3.       Wie groß ist die Fläche (Grünfläche) die im letzten Jahrzehnt durch Bebauung versiegelt wurde und wieviel Grünfläche wurde durch Rückbau wieder renaturiert?

4.       Welche Gelder hat die Stadt für den Erhalt bzw. die Erweiterung des Baumbestandes in den letzten 10 Jahren erhalten und wie viel Geld wurde dafür ausgegeben (bitte konkrete Maßnahmen anführen)?

 

Ich beantworte Ihre Anfrage, wie folgt:

 

Zu 1.

Im Herbst 2021 werden durch das SG 67.31 insgesamt 110 Bäume nach- bzw. neugepflanzt. Die Nachpflanzungen erfolgen an ehemaligen Baumstandorten und die Neupflanzungen an Standorten an denen eine Schattenwirkung, z.B. auf Kinderspielplätzen, nötig ist.

Um den vorhandenen Baumbestand möglichst zu erhalten, wurden an den Standorten ohne ausreichende natürliche Wasserversorgung Gießsäcke angebracht, die bei Bedarf regelmäßig gefüllt werden.

 

Zu 2.

Eine Beantwortung zur Entwicklung des Baumbestandes in den letzten 30 Jahren ist generell nicht möglich. Wir verweisen hier jedoch auf ähnliche Anfragen, die wir bereits ausführlich beantwortet haben (wie z. B. EAF-0023/2020, EAF-0057/2020, EAF-0073/2021).

Eine aussagefähige Antwort zu den Fragen im Rahmen der bisherigen bzw. anstehenden Baumaßnahmen ist in der Kürze der Bearbeitungszeit keinesfalls möglich.

 

Zu 3.

Diese Frage kann von der Stadtverwaltung so generell nicht beantwortet werden. Auch hier ist eine aussagekräftige Antwort der städtischen Ämter in der Kürze der Bearbeitungszeit keinesfalls möglich.

Einen ersten Anhaltspunkt bieten jedoch die statischen Daten auf der Internetseite des Thüringer Landesamtes für Statistik über die Entwicklung der Flächennutzung im Stadtgebiet Eisenach. (Link zu den statischen Daten).

Die Abbildung 1 zeigt die Flächen nach Art der Nutzung zwischen 2008 und 2020 im Stadtgebiet Eisenach. Die gesamte Bodenfläche von Eisenach beträgt 10.417 ha. Davon waren beispielsweise 2020 insgesamt 1.462 ha bzw. 14 % als Siedlungsfläche und 763 ha bzw. 7 % als Verkehrsfläche in Nutzung, 8.054 ha bzw. 77 % Vegetationsfläche und 139 ha bzw. 1 % Gewässerfläche. Es wird zudem erkennbar, dass zwischen 2016 und 2017 die Vegetationsfläche geringfügig abgenommen hat und die Siedlungsfläche geringfügig zugenommen hat. Die Jahre davor waren die Flächenanteile je Nutzungsart recht konstant.

 

 

Abbildung 1: Flächen nach Art der Nutzung im Stadtgebiet Eisenach[1]

 

Zu beachten gilt, dass sich die Siedlungsflächen neben Wohnbaufläche, Industrie- und Gewerbefläche u. a. auch aus Friedhofsflächen sowie Sport, Freizeit- und Erholungsflächen zusammensetzt. Somit sind auch bei der Siedlungsfläche teilweise wichtige grüne Infrastrukturen enthalten. Weiterführende Informationen und statische Daten können auf der Internetseite des Thüringer Landesamtes für Statistik eingesehen werden.

Hinweis: Der Begriff "Grünflächen" ist zu definieren. Die Versiegelung auf privaten Flächen ergibt sich aus zulässiger GRZ nach Baunutzungsverordnung. Hier können also nur städtische Flächen, welche in der Grünflächensatzung erfasst sind beurteilt werden.

 

Zu 4.

Für die Erweiterung des Baumbestandes ist erstmalig im Jahr 2020 durch die Allianz Umweltstiftung die Summe von 50.000,00 € für die Pflanzung von 50 Bäumen an die Stadt übergeben worden. Diese Pflanzungen sind bereits ausgeschrieben und auch vergeben. Im Herbst 2021 werden die Baumpflanzungen durchgeführt, die nachfolgenden Entwicklungspflegegänge laufen bis 2026 durch die ausführende Firma.

Weiterhin wurden in 2021 erstmalig auch im städtischen Vermögenshaushalt Gelder bewilligt und vorab freigegeben. Mit dieser Summe von 75.000,00 € wurde ebenfalls eine Ausschreibung durchgeführt und auch hier wird im Herbst diesen Jahres ein Unternehmen mit der Pflanzung und Entwicklungspflege von 60 neuen Bäumen beauftragt. Diese beiden Maßnahmen ergeben zusammen die unter Punkt 1 genannte Summe von 110 Bäumen.

Für die Folgejahre sind ebenfalls jeweils 75.000,00 € vom Fachamt beantragt. Nach Aufnahme in die Haushaltsplanungen und Beschluss des Stadtrates können damit weitere Pflanzmaßnahmen angestoßen werden.

Im Rahmen des Vollzuges der Baumschutzsatzung der Stadt Eisenach werden Ersatzzahlungen nach § 6 (5) der Satzung vereinnahmt. Ersatzzahlungen sind zu leisten, wenn eine Ersatzpflanzung aus rechtlichen oder tatsächlichen Gründen unmöglich ist.

Diese Ersatzzahlungen sind auf ein Verwahrkonto (Zweckbindung) einzuzahlen und dort hinterlegt. Die Höhe kann für die Jahre 2019, 2020 und 2021 wie folgt beziffern:

 

2019: 12.500 € Ersatzzahlung

2020:   1.500 € Ersatzzahlung

2021: 10.000 € Ersatzzahlung

 

Diese finanzielle Mittel werden zweckentsprechend für Pflege, Erhaltung und Pflanzung von Bäumen im Stadtgebiet eingesetzt. So wurden z. B. in diesem Jahr in allen Kitaeinrichtungen in Eisenach Obstbäumen und/oder Obststräuchern gepflanzt. Die Pflanzungen erfolgten in Abstimmung mit den jeweiligen Kindereinrichtungen und sollen i. R. der Früherziehung den Umgang mit Natur, jahreszeitlichen Abläufen etc. nahe bringen.



[1] Quelle der statischen Daten: Thüringer Landesamt für Statistik, https://statistik.thueringen.de/datenbank/oertlich1.asp?auswahl=krf&nr=56&daten=jahr&anzahlH1=-6&TabEvas=33#33, abgerufen am 14.09.2021