I. Beschlussvorschlag:

Der Stadtrat der Stadt Eisenach beschließt:

Die Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Kindertageseinrichtungen in Trägerschaft der Stadt Eisenach (Kindertageseinrichtungen-Gebührensatzung) entsprechend der Anlage 1.

II. Begründung:

Auf die Begründung in der Beschlussvorlage zur Einbringung der Satzung wird verwiesen (0709-StR/2021).

Geringfügige Änderungen bzw. Korrekturen wurden in den §§ 1; 5 Abs. 1; 7 Abs. 4 sowie 9 Abs. 3 des Satzungstextes aufgrund der Hinweise durch das Thüringer Landesverwaltungsamt eingearbeitet. Der Begriff „Gebühr“ wurde durch den Begriff „Elternbeitrag“ ersetzt.

Anlagenverzeichnis:

Anlage 1 - Entwurf der Kindertageseinrichtungen-Gebührensatzung

Anlage 2 - Gesamtkosten städtische Kindertageseinrichtungen 2019