I. Beschlussvorschlag:

Der Stadtrat der Stadt Eisenach beschließt:

Der Stadtrat nimmt den Prüfbericht zum Jahresabschluss 2018 des optimierten Regiebetriebes Amt für Tiefbau und Grünflächen und den Lagebericht zustimmend zur Kenntnis und beschließt:

1.      die Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2018,

2.      den Vortrag des Jahresverlustes 2018 in Höhe von -994.883,98 € auf neue Rechnung und

3.      die Entlastung der Oberbürgermeisterin (Werkleitung).

II. Begründung:

Per Beschluss des Stadtrates vom 09.04.2019 (Beschluss-Nr. StR/0831/2019) wurde die Bavaria Revisions- und Treuhand AG (Bavaria Treu AG) als Wirtschaftsprüfungsunternehmen für die Prüfung des Jahresabschlusses vom 01.01. bis zum 31.12.2018 des optimierten Regiebetriebes Amt für Tiefbau und Grünflächen bestellt.

Die Prüfung fand in der Zeit vom 26.08. bis zum 06.09.2019 in den Geschäftsräumen des Betriebes sowie am 07.10.2019 in der Niederlassung der Bavaria Treu AG in Erfurt statt.

Der Jahresabschluss zum 31.12.2018 wurde nach den handelsrechtlichen Vorschriften sowie den ergänzenden Bestimmungen der Thüringer Eigenbetriebsverordnung (ThürEBV) aufgestellt, geprüft und dem Rechnungsprüfungsamt zur örtlichen Prüfung vorgelegt.

Die Prüfung durch das Wirtschaftsprüfungsunternehmen erfolgte unter Einbeziehung der Buchführung und des Lageberichtes aufgrund der Bestimmungen des § 85 Abs. 1 und 2 Thüringer Gemeinde- und Landkreisordnung (ThürKO) i. V. m. § 25 Abs. 2 Thüringer Eigenbetriebsordnung (ThürEBV). Der Prüfungsauftrag erstreckte sich außerdem auf die Prüfung der Ordnungsmäßigkeit der Geschäftsführung und der wirtschaftlichen Verhältnisse gemäß § 53 Haushaltsgrundsätzegesetz (HGrG).

Im Ergebnis der Prüfung erteilten die Prüfer dem optimierten Regiebetrieb, mit Datum vom 07. Oktober 2019, folgenden Bestätigungsvermerk für den Jahresabschluss 2018:

“Bestätigungsvermerk des unabhängigen Abschlussprüfers (Auszug)

„Wir haben den Jahresabschluss des Regiebetriebs Amt für Tiefbau und Grünflächen, Eisenach, -bestehend aus der Bilanz zum 31.12.20218 und der Gewinn- und Verlustrechnung für das Wirtschaftsjahr 1.1 bis 31.12.2018 sowie den Anhang, einschließlich der Darstellung der Bilanzierungs- und Bewertungsmethoden – geprüft. Darüber hinaus haben wir den Lagebericht des Regiebetriebs Amt für Tiefbau und Grünflächen, Eisenach, für das Wirtschaftsjahr vom 1.1 bis 31.12.2018 geprüft.

Nach unserer Beurteilung aufgrund der bei der Prüfung gewonnenen Erkenntnisse

• entspricht der beigefügte Jahresabschluss in allen wesentlichen Belangen den Vorschriften der Thüringer Eigenbetriebsverordnung i. V. m. den einschlägigen deutschen, für Kapitalgesellschaften geltenden handelsrechtlichen Vorschriften und vermittelt unter Beachtung der deutschen Grundsätze ordnungsgemäßer Buchführung ein den tatsächlichen Verhältnissen entsprechendes Bild der Vermögens- und Finanzlage des Regiebetriebs zum 31.12.20218 sowie seiner Ertragslage für das Wirtschaftsjahr vom 1.1. bis zum 31.12.2018 und

• vermittelt der beigefügte Lagebericht insgesamt ein zutreffendes Bild von der Lage des Regiebetriebs. In allen wesentlichen Belangen steht dieser Lagebericht in Einklang mit dem Jahresabschluss, entspricht den deutschen gesetzlichen Vorschriften und stellt die Chancen und Risiken der zukünftigen Entwicklung zutreffend dar.

Gemäß § 322 Abs. 3 Satz 1 HGB erklären wir, dass unsere Prüfung zu keinen Einwendungen gegen die Ordnungsmäßigkeit des Jahresabschlusses und des Lageberichts geführt hat.“

Das Rechnungsprüfungsamt der Stadt Eisenach hat gemäß § 84 Abs. 3 ThürKO die Prüfung der Wirtschaftsführung vorgenommen und seinen Prüfbericht 14 24 00/PB 02/2021 in der Sitzung des IBR-Ausschusses am 15.11.2021 vorgelegt.

Ausführliche Angaben über den Geschäftsverlauf, die wirtschaftliche Lage, Risiken und Chancen der künftigen Entwicklung sowie die voraussichtliche Entwicklung des Amtes für Tiefbau und Grünflächen hat die Oberbürgermeisterin im Lagebericht dargestellt, welcher Bestandteil des Jahresabschlussberichtes ist.

Der Bestätigungsvermerk des Abschlussprüfers, die Bilanz, die Gewinn- und Verlustrechnung sowie der Lagebericht sind dieser Beschlussvorlage als Anlage beigefügt.

Anlagenverzeichnis:

Anlage 1 – Gewinn- und Verlustrechnung per 31.12.2018

Anlage 2 – Bilanz per 31.12.2018

Anlage 3 – Lagebericht 2018

Anlage 4 – Prüfbericht 2018 der Bavaria Treu AG

Hinweise:

Die Anlage 3 können Sie im Internet unter www.eisenach.de à Rathaus à Stadtrat und Gremien à Ratsinfosystem unter dem Tagesordnungspunkt der Stadtratssitzung und im Büro des Stadtrates einsehen.

Die Anlage 4 ist ein nichtöffentliches Dokument und vertraulich zu behandeln.