I.
Beschlussvorschlag:
Der Stadtrat der Stadt Eisenach beschließt:
Der Stadtrat nimmt
den Prüfbericht zum Jahresabschluss 2019 des optimierten Regiebetriebes Amt für
Infrastruktur und den Lagebericht zustimmend zur Kenntnis und beschließt:
1. die Feststellung
des Jahresabschlusses zum 31.12.2019,
2. den Vortrag des
Jahresgewinns 2019 in Höhe von 753.032,27 € auf neue Rechnung und
3. die Entlastung der
Oberbürgermeisterin (Werkleitung).
II.
Begründung:
Per Beschluss des
Stadtrates vom 14.07.2020 (Beschluss-Nr. StR/0171/2020) wurde die Bavaria
Revisions- und Treuhand AG (Bavaria Treu AG) als Wirtschaftsprüfungsunternehmen
für die Prüfung des Jahresabschlusses vom 01.01. bis zum 31.12.2019 des
optimierten Regiebetriebes Amt für Infrastruktur bestellt.
Die Prüfung fand in
der Zeit vom 06.10. bis zum 31.03.2021 statt. Die Fertigstellung des
Prüfberichts erfolgte in den Geschäftsräumen der Bavaria Treu AG in der
Niederlassung in Erfurt.
Der Jahresabschluss zum
31.12.2019 wurde nach den handelsrechtlichen Vorschriften sowie den ergänzenden
Bestimmungen der Thüringer Eigenbetriebsverordnung (ThürEBV) aufgestellt,
geprüft und dem Rechnungsprüfungsamt zur örtlichen Prüfung vorgelegt.
Die Prüfung durch das
Wirtschaftsprüfungsunternehmen erfolgte unter Einbeziehung der Buchführung und
des Lageberichtes aufgrund der Bestimmungen des § 85 Abs. 1 und 2 Thüringer
Gemeinde- und Landkreisordnung (ThürKO) i. V. m. § 25 Abs. 2 Thüringer
Eigenbetriebsordnung (ThürEBV). Der Prüfungsauftrag erstreckte sich außerdem
auf die Prüfung der Ordnungsmäßigkeit der Geschäftsführung und der
wirtschaftlichen Verhältnisse gemäß § 53 Haushaltsgrundsätzegesetz (HGrG).
Im Ergebnis der
Prüfung erteilten die Prüfer dem optimierten Regiebetrieb, mit Datum vom 31.
März 2021, folgenden Bestätigungsvermerk für den Jahresabschluss 2019:
“Bestätigungsvermerk
des unabhängigen Abschlussprüfers (Auszug)
„Wir haben den
Jahresabschluss des Regiebetriebs Amt für Infrastruktur, Eisenach, - bestehend
aus der Bilanz zum 31.12.20219 und der Gewinn- und Verlustrechnung für das
Wirtschaftsjahr 1.1 bis 31.12.2019 sowie den Anhang, einschließlich der
Darstellung der Bilanzierungs- und Bewertungsmethoden – geprüft. Darüber hinaus
haben wir den Lagebericht des Regiebetriebs Amt für Infrastruktur, Eisenach,
für das Wirtschaftsjahr vom 1.1 bis 31.12.2019 geprüft.
Nach unserer
Beurteilung aufgrund der bei der Prüfung gewonnenen Erkenntnisse
·
entspricht der beigefügte
Jahresabschluss in allen wesentlichen Belangen den Vorschriften der Thüringer
Eigenbetriebsverordnung i. V. m. den einschlägigen deutschen, für
Kapitalgesellschaften geltenden handelsrechtlichen Vorschriften und vermittelt
unter Beachtung der deutschen Grundsätze ordnungsgemäßer Buchführung ein den tatsächlichen
Verhältnissen entsprechendes Bild der Vermögens- und Finanzlage des
Regiebetriebs zum 31.12.20219 sowie seiner Ertragslage für das Wirtschaftsjahr
vom 1.1. bis zum 31.12.2019 und
·
vermittelt der beigefügte
Lagebericht insgesamt ein zutreffendes Bild von der Lage des Regiebetriebs. In
allen wesentlichen Belangen steht dieser Lagebericht in Einklang mit dem
Jahresabschluss, entspricht den deutschen gesetzlichen Vorschriften und stellt
die Chancen und Risiken der zukünftigen Entwicklung zutreffend dar.
Gemäß § 322 Abs. 3
Satz 1 HGB erklären wir, dass unsere Prüfung zu keinen Einwendungen gegen die
Ordnungsmäßigkeit des Jahresabschlusses und des Lageberichts geführt hat.“
Das
Rechnungsprüfungsamt der Stadt Eisenach hat gemäß § 84 Abs. 3 ThürKO die
Prüfung der Wirtschaftsführung vorgenommen und seinen Prüfbericht 14 24 00/PB
15/2021 in der Sitzung des IBR-Ausschusses am 28.02.2022 vorgelegt.
Ausführliche
Angaben über den Geschäftsverlauf, die wirtschaftliche Lage, Risiken und
Chancen der künftigen Entwicklung sowie die voraussichtliche Entwicklung des
Amtes für Tiefbau und Grünflächen hat die Oberbürgermeisterin im Lagebericht
dargestellt, welcher Bestandteil des Jahresabschlussberichtes ist.
Der
Bestätigungsvermerk des Abschlussprüfers, die Bilanz, die Gewinn- und
Verlustrechnung sowie der Lagebericht sind dieser Beschlussvorlage als Anlage
beigefügt.
Anlagenverzeichnis:
Anlage 1 – Gewinn- und Verlustrechnung per
31.12.2019
Anlage 2 – Bilanz per 31.12.2019
Anlage 3 – Lagebericht 2019
Anlage 4 – Prüfbericht 2019 der Bavaria Treu
AG
Hinweise:
Die Anlage 3 können Sie im Internet unter www.eisenach.de à Rathaus à Stadtrat und Gremien à Ratsinfosystem unter dem Tagesordnungspunkt
der Stadtratssitzung und im Büro des Stadtrates einsehen.
Die Anlage 4 ist
ein nichtöffentliches Dokument und vertraulich zu behandeln.