II. Fragestellung

Wie ist hier der Sachstand? (Wenn möglich, bitte in einer Berichtsvorlage Verlauf, Sachstand und weitere Verfahrensweise darlegen.)

ich beantworte Ihre Anfrage wie folgt:

die Stadt Eisenach hat sich 2019 im Rahmen des Förderprogrammes „MobilitätsWerkstatt2025“ des BMBF mit einer Ideenskizze um Fördermittel beworben. Die Ideenskizze, mit der erfolgreich Fördermittel für die Förderphase I eingeworben werden konnten, beinhalteten die Erarbeitung eines Forschungsprojektes zum Thema: „Die Ordnung des Verkehrs jenseits des Personenbeförderungsgesetzes – Erarbeitung einer praktischen Vision für die innovative und nachhaltige Mobilität in der Stadt-Land Region Eisenach-Wartburgkreis“. Das Forschungsprojekt diente einer Blaupause, um die in der Stadt- und Verkehrsplanung verankerten Leitlinien der Mobilität und des VEP fachlich mit dem Projekt zu verbinden. Die Projektlaufzeit verlief vom 01.07.2020-31.03.2021.Die Besetzung der für die Umsetzung der Forschungsarbeit relevanten Stelle wurde durch den Stadtrat beschlossen. Das Mobilitätsprojekt wurde vom Büro für Verkehrspolitik & Raumplanung, aus Erfurt fachlich betreut. Der vollständig im BMBF eingereichte Projektbericht einschließlich Versendungsnachweis ist in der Anlage beigefügt. Eine Anschlussförderung in die Förderphase II konnte nicht erreicht werden. Daraufhin hat der mit der Forschungsarbeit behaftete Stelleninhaber die Stadtverwaltung verlassen.