Sachverhalt:
Gemäß Antrag 1361-AT/2019 und einstimmigem Beschluss des Stadtrates vom 21.05.2019, wird das Radverkehrskonzept (RVK) der Stadt Eisenach aus dem Jahr 2003 aktualisiert und fortgeschrieben.
Die Stadt Eisenach hat
basierend auf der Richtlinie für die „Förderung von Kommunaler
Verkehrsinfrastruktur“ (RL-KVI) im November 2019 einen Förderantrag auf
Zuwendung gestellt. Im Januar 2020 wurde vom Freistaat Thüringen der
Fördermittelbescheid erteilt. Als Planungsbüro wurde sodann die PGV
Planungsgemeinschaft Verkehr aus Hannover vertraglich gebunden.
Nach intensiver Vorarbeit und
interdisziplinärer Abstimmung unter anderem mit der ADFC-Ortsgruppe lag zum
Jahreswechsel 2021/2022 der erste Zwischenbericht zum RVK vor.
An der Fortschreibung des RKV
wird seit dem Zwischenbericht im Mai kontinuierlich gearbeitet.
Die überarbeitete Version des
Zwischenberichtes soll nach den Sommerferien zur digitalen
Öffentlichkeitsbeteiligung auf der Homepage der Stadt Eisenach einsehbar sein.
Das daraus entstehende Meinungsbild wird schließlich zur Diskussionsgrundlage
für eine geplante öffentliche Veranstaltung am 06.10.2022 in der Aula der
Wartburgschule.
Die
finale Überarbeitung des RVK soll schließlich am 28.11.2022 im SKVS und am
06.12.2022 im Stadtrat zur Beschlussfassung stehen. Sofern sich aus dem
Beteiligungsergebnis erheblicher Abstimmungs- oder Überarbeitungsbedarf am RVK
ergibt, wird das Leitbild für die Radverkehrsentwicklung, an dem aktuell
intensiv gearbeitet wird, im Dezember 2022 separat zum Beschluss gebracht
werden. Die finale Beschlussfassung für das gesamte Konzept würde dann für das
erste Quartal 2023 vorgesehen.
Die Fördermittel sind nach aktueller Bescheidlage weiterhin bis zum Jahresende 2022 vollständig zu verausgaben und sodann abzurechnen.