II. Fragestellung

1.             Ist zwischenzeitlich eine endgültige Rückantwort des Landesverwaltungsamtes Weimar in der Stadtverwaltung Eisenach eingetroffen? Wenn dies der Fall ist, was sagt diese aus?

2.             Welche Funktion übernehmen die zwischenzeitlich aufgestellten, bepflanzten Blumenkübel?

3.             Welche Höhe betrugen die Personal- und Sachkosten für die Aufstellung der Blumenkübel?

ich beantworte Ihre Anfrage wie folgt:

zu 1.

Eine Rückantwort ist zwischenzeitlich erfolgt.

Die Widersprüche, die sich auf die erneute Öffnung der Esplanade und Ausweisung als Parkplatz bezogen, wurden teilweise zurückgewiesen. Gemäß Begründung ist die Grundentscheidung der Stadt zur Abschaffung des Parkplatzes nach den vom Stadtrat gefassten Beschlüssen zum Verkehrsentwicklungsplan Innenstadt und zur Umsetzung des Parkraumkonzeptes rechtlich nicht zu beanstanden.

Der Stadt wurde aufgegeben, die Esplanade im Gegensatz zum jetzigen Zustand mit Zeichen 242 (Fußgängerbereich) wieder mit Zeichen Nr. 325 StVO (verkehrsberuhigter Bereich) auszuschildern.

zu 2.

Die Blumenkübel verdeutlichen den Verlauf der Wegebeziehung zwischen beiden Treppenaufgängen und markieren die Kante der öffentlichen westlichen Freifläche, die zusätzlich durch die Schule genutzt werden kann.

zu 3.

Die Aufstellungskosten beliefen sich insgesamt auf 1.193,20 €, darin sind 837,42 € Personalkosten (für städtische Mitarbeiter) enthalten.