I. Beschlussvorschlag:

Der Stadtrat der Stadt Eisenach beschließt:

Die Teilnahme der Stadt Eisenach an der EFRE-Förderperiode 2021-2027 (Europäischen Fonds für regionale Entwicklung) mit folgenden zwei Projekten:

-          StadtparkERLEBNIS Eisenach: Aufwertung des Stadtparks als innerstädtischer Naturerholungsraum

-          Wartburg-Arena-Eisenach: Bau einer Wettkampf,- Vereins-, Schulsport- & Veranstaltungshalle

und die damit verbundene Bereitstellung des Mitleistungsanteils im städtischen Haushalt 2023 bis 2027.

II. Begründung:

Der Europäische Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) ist ein Förderinstrument der Europäischen Kommission für alle Regionen Europas. Die Kommunen nutzen mit dem EFRE-Programm 2021–2027 in Thüringen das Angebot, regionsspezifische strukturelle Schwächen zu überwinden.

Im Kreis der europäischen Regionen gehört Thüringen zu den s. g. Übergangsregionen und muss daher 60% der Fondsmittel in folgende Schwerpunkte investieren: Forschung und Entwicklung, Unterstützung kleiner und mittlerer Unternehmen sowie Verringerung der CO2-Emissionen in allen Bereichen der Wirtschaft. Der Freistaat Thüringen erhält in der Förderperiode 2021–2027 rund 1,088 Milliarden Euro aus dem EFRE.

Im Rahmen der EFRE-Förderperiode 2021-2027 hat die Stadt zwei Projekte, die bereits im Integrierten Stadtentwicklungskonzept (ISEK 2030) als Maßnahmen beschlossen wurden (Fördervoraussetzung) zur Förderung ausgewählt:

1. StadtparkERLEBNIS Eisenach: Aufwertung des Stadtparks als innerstädtischer Naturerholungsraum
2. Wartburg-Arena-Eisenach: Bau einer Wettkampf,- Vereins-, Schulsport- & Veranstaltungshalle

Bei der EFRE-Fördermittelbeantragung handelt es sich um ein zweistufiges Verfahren. Stufe 1 umfasst die Wettbewerbserstellung und Einreichung. Diese wurde Seitens des Fachdienstes Stadtentwicklung vorgenommen. Frist war am 15.08.2022. Bei einer positiven Rückmeldung zum Wettbewerbsantrag seitens des Fördermittelgebers gelangt das Projekt in die zweite Wettbewerbsstufe, in der dann ein finaler Zuwendungsantrag erstellt wird.

StadtparkERLEBNIS Eisenach

Für den Förderschwerpunkt „Aufwertung von Stadtquartieren und Gemeinden auf Grundlage integrierter Stadtentwicklungskonzepte“ hat die Stadt Eisenach den Stadtpark unter dem Projekttitel „StadtparkERLEBNIS: Aufwertung des Stadtparks als innerstädtischer Naturerholungsraum“ eingereicht. Der Stadtpark ist eine besondere historische Parkanlage, die eng mit der Geschichte Eisenachs verbunden ist. Es gibt jedoch erhebliche gestalterische und funktionale Mängel. Der Park ist wenig attraktiv und kann seine Funktion als wichtigste innenstadtnahe Grünfläche nicht hinreichend erfüllen. Zudem gibt es erkennbare Sukzessionstendenzen, also die natürliche Rückkehr von standorttypischen Pflanzen-, Tier- und Pilzgesellschaften. Damit verbunden ist der teils desolate Zustand der Erschließungsinfrastruktur und eine mangelhafte Gestaltung der Übergänge in die umliegende Stadt.

Ziel ist, einen Teilbereich des denkmalgeschützten Stadtparks zu sanieren und als Naturerholungsraum in der Stadt aufzuwerten. In verschiedenen Teilprojekten soll der gestalterische und gartenkulturelle Zusammenhang erhalten, an das historische Vorbild angeglichen und ein attraktiver Stadt- beziehungsweise Waldpark geschaffen werden. Neben der klimagerechten und naturnahen Modernisierung der Parkanlage stehen die öffentliche Zugänglichkeit, die Erlebbarkeit und der Erhalt der Kalt- und Frischluftschneisen im Vordergrund. Maßnahmen sind unter anderem die Rekonstruktion der historischen Wegeführung, die Gestaltung der Eingangsbereiche und die Freiflächengestaltung. Durch den Erhalt der historisch bedeutenden Grünfläche wird das Stadtklima verbessert, Durchgrünung und Frischluftschneisen bleiben bestehen. Gleichzeitig wird durch den Erhalt von Stadtgrün die Widerstandsfähigkeit der Parkanlage angesichts des Klimawandels gestärkt und eine innerstädtische Freifläche an die Bedürfnisse der Bevölkerung angepasst. Genauere Informationen sind Anlage 1 zu entnehmen.

Wartburg-Arena-Eisenach

Des Weiteren reichte das Fachgebiet Stadtplanung das Projekt „Wartburg-Arena-Eisenach: Bau einer Wettkampf,- Vereins-, Schulsport-& Veranstaltungshalle“ für den Förderschwerpunkt „Energieeffizienzsteigerung in öffentlichen Gebäuden und Infrastrukturen“ ein. Das Gelände des ehemaligen Automobilwerkes Eisenach (AWE) soll zu einem zentralen Sport-, Bildungs- und Innovationscampus am Heinrich-Ehrhardt-Platz entwickelt werden. Ein Hauptziel ist, das denkmalgeschützte Gebäude des O1 als Zeugnis der Industriearchitektur des ausgehenden 19. Jahrhunderts zu erhalten und nach einer umfangreichen energetischen Sanierung einer neuen Nutzung zuzuführen. Aus der Industriebrache soll – bei weitgehender Erhaltung der Gebäudestruktur und Außenfassaden – eine neue Wettkampf-, Vereins-, Schulsport- und Veranstaltungshalle werden.

Die eigentliche Sporthalle wird als Neubau in den historischen Bestand integriert. Nur dieser Bereich wird geheizt, gelüftet und allgemein betrieben. Im Rahmen der EFRE-Förderung soll die energetische Sanierung des Gebäudes sichergestellt werden und so zur Einsparung von CO2 unter energetischen Aspekten beitragen. Für die Belüftung der Halle sind zwei Lüftungszentralen mit hocheffizientem Wärmerückgewinnungssystem vorgesehen. Außerdem besteht die Option, eine Geothermie-Anlage zur Abdeckung der Grundlast für die Beheizung und passive Kühlung zu ergänzen. Gleichzeitig soll die Stromversorgung bilanziell zu einem Großteil über eine Photovoltaikanlage auf den Dachflächen mit Speicher sichergestellt werden, was zur Reduzierung fossiler Energieträger beiträgt.

Eine Sanierung, die nicht nur die Wärmeverluste durch eine bessere Dämmung reduziert, sondern zugleich die Wärmeversorgung weitgehend auf erneuerbare Energie umstellt (Wärmepumpe, Solarthermie zur Warmwasserbereitung), trägt zur Minderung von Treibhausgasen und zum Ziel eines weitgehend treibhausgasneutralen Gebäudebestands bei. Durch die energetische Sanierung und die Umstellung der Wärmebereitstellung können zukünftig bis zu 353 Tonnen CO2-Äquivalent jährlich eingespart werden. Nähere Informationen sind Anlage 2 zu entnehmen.

Kostenrahmen

Der beantragte Kostenumfang für das Projekt „StadtparkERLEBNIS“ beläuft sich insgesamt auf etwa vier Millionen Euro, während für die energetische Sanierung des O1 rund neun Millionen Euro vorgesehen sind. Vorausgesetzt, eines der Projekte erhält eine Zusage, ist die Umsetzung für beide Projekte jeweils ab 2023 bis zum Jahr 2027/2028 angesetzt. Der Fördersatz beträgt 60 Prozent. Bei finanzschwachen Kommunen ist eine Absenkung des Mitleistungsanteils auf bis zu 10 Prozent möglich.

Gibt der Fördermittelgeber eine positive Rückmeldung zum Wettbewerbsantrag, gelangt das jeweilige Projekt in die zweite Wettbewerbsstufe, in der dann nach entsprechendem Stadtratsbeschluss ein finaler Zuwendungsantrag erstellt wird.

Aktueller Stand des Wettbewerbsverfahrens:

Seit dem Ende der Einreichungsfrist am 15. August 2022 werden nunmehr die durch die Kommunen über das EFRE-Portal eingereichten Wettbewerbsbeiträge von der ThEGA gesichtet und bewertet. Insgesamt wurden über 150 Wettbewerbsbeiträge eingereicht. Es ist bereits jetzt abzusehen, dass die dem TMIL zur Verfügung stehenden EFRE-Mittel durch die Einreichungen teilweise deutlich überzeichnet sind.

Anschließend wird eine Jury über die für die EFRE-Förderung in der Förderperiode 2021-2027 qualifizierten Vorhaben entscheiden. Die Ergebnisse des Wettbewerbs werden den Kommunen zeitnah nach der Jurysitzung und ggf. notwendiger Nachbetrachtungen, voraussichtlich im November 2022, schriftlich mitgeteilt.

Die tatsächliche Antragstellung für die qualifizierten Vorhaben erfolgt später über das EFRE-Portal 21-27. Mit den ersten Bewilligungen ist frühestens im Jahr 2023 – nach Inkrafttreten der neuen Förderrichtlinie – zu rechnen.

Anlagenverzeichnis:

Anlage 1 – Formblatt Stadtpark mit Erläuterungsbericht

Anlage 2 – Formblatt O1

Die Anlagen können Sie im Internet unter www.eisenach.de à Rathaus à Stadtrat und Gremien à Ratsinfosystem unter dem Tagesordnungspunkt der Stadtratssitzung und im Büro des Stadtrates einsehen.