I. Beschlussvorschlag

Der Haupt- und Finanzausschuss der Stadt Eisenach beschließt:

Die überplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 13000.550000 – Haltung von Fahrzeugen i.H.v. 30.000 €. Die Deckung erfolgt über Minderausgaben in der HHSt. 13000.655000 – Gutachten Bedarfs- und Entwicklungsplan i.H.v. 10.000 € sowie in der HHSt. 13000.655200 – Löschwasserbedarfsanalyse i.H.v. 20.000 €.

II. Begründung

Für noch nicht abgeschlossene Reparaturen von Fahrzeugen sowie deren regelmäßige Prüfung und Wartung im Rahmen der gesetzlich vorgeschriebenen Überprüfung sind einzelne Aufträge auf Grund ihrer Dringlichkeit bereits erteilt bzw. abgeschlossen.

Auf Grund der enormen Preissteigerung bei Material- und Ersatzteilkosten, bei Kraftstoffen und Betriebsmitteln sowie in Folge des hohen Durchschnittsalters der Einsatzfahrzeuge der Feuerwehr Eisenach, in Kombination mit der notwendigen Großreparatur am Löschfahrzeug der Berufsfeuerwehr, sind die zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel ausgeschöpft.

Bis zum Jahresende wurde kalkulatorisch ein Ausgabenbedarf von 30.000 € ermittelt, in diesem Betrag sind Kosten von Kraft- und Betriebsstoffen von etwa 6.000 € enthalten.

Die Deckung der überplanmäßigen Ausgabe erfolgt über Minderausgaben in den HHSt. 13000.655000 – Gutachten Bedarfs- und Entwicklungsplan in Höhe von 10.000 € sowie in der HHSt. 13000.655200 – Löschwasserbedarfsanalyse in Höhe von 20.000 €.

Anlagenverzeichnis: