Betreff
Antrag der SPD-Stadtratsfraktion - Aufstellung zum Zustand von Ingenieurbauwerken
Vorlage
1185-AT/2023
Art
Antrag

I. Beschlussvorschlag

 

Der Stadtrat der Stadt Eisenach beschließt:

Die Oberbürgermeisterin wird beauftragt, dem Ausschuss für Infrastruktur, Beteiligungen, Wirtschaft und Tourismus und dem Ausschuss für Stadtentwicklung, Klima und Verkehr zu ihren nächsten Sitzungen eine Übersicht in Form einer Berichtsvorlage vorzulegen, die folgende Informationen enthält.

1.       Darstellung aller wichtigen und prüfpflichtigen Ingenieurbauwerke (z.B. Brücken und Stützmauern) in Verantwortung der Stadt Eisenach einschließlich Baujahr

2.       Einschätzung des Zustandes und der erwarteten Lebensdauer des Bauwerkes

3.       Wenn vorhanden, die Ergebnisse der letzten Prüfung und das Datum der nächsten Prüfung

4.       Geschätzte Investitionskosten bei Sperrung durch Prüfung, Ende der Lebensdauer oder sonstige Ausfallgründe.

5.       Wenn bekannt, Jahr der geplanten Sanierung oder Erneuerung

6.       Wenn bekannt, mögliche Förderprogramme zur Finanzierung

 

Die Übersicht ist aktuell zu halten und den o.g. Ausschüssen quartalsweise in Form einer Berichtsvorlage vorzustellen.