II. Fragestellung

1.       Wie ist der Stand der Umsetzung des Beschlusses „Sanierung der Südstadt“?

2.       Wann ist mit der Vorlage der Ergebnisse der Bestanderfassung der Gehwege und Treppenanlagen im Südviertel zu rechnen?

3.       Existiert ein „Pflasterkonzept“ aus den 90er/2000er Jahren? Wenn ja, bitte der Antwort beifügen.

4.       Wie ist der Stand der Umsetzung des Beschlusses „Handbuch für die Gestaltung von öffentlichen Erschließungsanlagen…“?

5.       Wie soll zukünftig ein einheitliches Erscheinungsbild der öffentlichen Infrastruktur sichergestellt werden, wie es in anderen Kommunen (z.B. Bad Langensalza, Schmalkalden) üblich ist?

ich beantworte Ihre Anfrage wie folgt:

zu 1.

Für die Umsetzung des Beschlusses zur Festlegung eines Sanierungsgebietes bedarf es als ersten Schritt einer umfassenden Bestandsaufnahme aller in der Südstadt vorhandenen Verkehrsflächen und der im öffentlichen Straßenraum verwendeten Materialien sowie des Stadtmobiliars. Diese bildet dann die Grundlage für die Erstellung eines Gestaltungshandbuches, welches Richtlinien zum Umgang der Gestaltung des öffentlichen Raumes hinsichtlich zu verwendender Oberflächenmaterialitäten sowie des Stadtmobiliares formuliert. Auch geht aus diesem Handbuch der aktuelle Zustand hervor, sodass aufgezeigt werden kann, in welchem Ausmaß städtebauliche Defizite bestehen, die zu beseitigen sind und welche der Villenkolonien als erste in die Sanierungsmaßnahme aufgenommen werden soll. Mit dem Selbstbindungsbeschluss über ein solches Gestaltungshandbuch kann nachfolgend der Antrag auf die Aufnahme eines neuen Programmgebietes beim Fördermittelgeber gestellt werden. So die beabsichtigte Vorgehensweise.

Im Oktober 2021 sowie im Juli 2022 sind beginnend Teile der Gehweg- und Straßenbeläge in der Karthäuser Höhe sowie im Mariental von zwei Praktikantinnen des Fachgebietes Stadtplanung aufgenommen worden, hierbei fehlen jedoch die Betrachtung des Stadtmobiliars sowie einzelne Straßenzüge. Die weitere und insbesondere vollumfängliche Bestandsaufnahme gestaltet sich aufgrund der außerordentlichen Größe der Südstadt sowie der andauernden personellen Engpässe in den Fachämtern als schwierig. Seit Januar steht im Fachdienst 54 ein neuer Kollege zur Verfügung, der momentan die weitere Bestandsaufnahme durchführt.

Seit Anfang des Jahres steht das Fachgebiet Stadtplanung in Kontakt mit der Fachhochschule Erfurt (FH Erfurt), um eine eine Erstellung einer Gestaltungsfibel durch Student:innen des Studiengangs Stadt- und Raumplanung im Wintersemester 2023/24 erstellen zu lassen. Im Falle einer Realisierung dieser Kooperation – dies stellt sich nach der Semesterplanung an der FH Erfurt im Juni 2023 heraus – kann mit Ergebnissen zum 31.03.2024 gerechnet werden.

zu 2.

Es wird auf die Ausführungen unter Nr. 1. verwiesen. Da sich die weitere Planung primär nach der Entscheidung der Fachhochschule Erfurt richtet, kann nach erfolgreicher Kooperation eine Ergebnisvorlage der Bestandsaufnahme sowie der Gestaltungsfibel frühestens im II. Quartal 2024 erfolgen.

zu 3.

Anfang der 2000er Jahre sind Gestaltungspläne zur Pflastergestaltung im Südviertel erstellt worden. Der Konzeptplan Materialeinsatzgebiete“ aus dem Jahr 2007 (handschriftliche Karte) unterscheidet zwischen Granit-, Beton- sowie Natursteinpflaster entweder in „Mäander weiß/rot“ oder in „weiß Muschelkalk“ für die gesamten Gehwege der Südstadt (siehe Anlage). Zu diesem Zeitpunkt war noch von der Wiederverwendbarkeit des Bestandspflasters ausgegangen worden.

Eine spätere Konzeption für die Gehwege von 2015 erfolgte mit einer Differenzierung zwischen Beton- und Mosaiksteinpflaster für jede Villenkolonie einzeln. Diese Pläne sind als Koordinierungspapier im Hinblick auf die technisch-technologischen Anforderungen des Tiefbaus und die stadtgestalterischen Zielstellungen der Stadtplanung im Falle der Ertüchtigung von Gehweganlagen zu verstehen, insbesondere bei anstehenden oder zeitnah geplanten Maßnahmen. Sie sollten „…in die Erarbeitung eines detaillierteren Gestaltungs-kataloges für die Südstadt einfließen und so eine Fortschreibung erfahren….“ (aus Protokoll vom 22.05.20215).

zu 4.

Gerne wird hier nochmals auf die Ausführungen verwiesen, welche unter 1. getroffen worden sind. Sofern eine Kooperation mit der FH Erfurt gelingt, kann mit Ergebnissen zu Bestandsaufnahme sowie Gestaltungsfibel nach dem 31.03.2024 gerechnet werden.

zu 5.

Das Gestaltungshandbuch, welches von den Student:innen der FH Erfurt erarbeitet werden soll, trifft Gestaltungsleitlinien für den öffentlichen Raum, sodass eine Einheitlichkeit geschaffen werden kann, wie sie in anderen Städten durch sogenannte Stadtbodenkonzepte verfolgt wird.