Sachverhalt
Per Beschluss des
Stadtrates vom 23.05.2022 (Beschluss-Nr. 0971-StR/2022) wurde die Bavaria
Revisions- und Treuhand AG (Bavaria Treu AG) als Wirtschaftsprüfungsunternehmen
für die Prüfung des Jahresabschlusses vom 01.01. bis zum 31.12.2020 des
optimierten Regiebetriebes Amt für Infrastruktur bestellt.
Die Prüfung fand in
der Zeit vom 11.05. bis zum 30.08.2022 in den Geschäftsräumen des Betriebes
statt. Die Fertigstellung des Prüfberichts erfolgte anschließend in den
Geschäftsräumen der Bavaria Treu AG in der Niederlassung in Erfurt.
Der Jahresabschluss
zum 31.12.2020 wurde nach den handelsrechtlichen Vorschriften sowie den
ergänzenden Bestimmungen der Thüringer Eigenbetriebsverordnung (ThürEBV)
aufgestellt, geprüft und dem Rechnungsprüfungsamt des Wartburgkreises zur
Prüfung vorgelegt.
Die Prüfung durch das
Wirtschaftsprüfungsunternehmen erfolgte unter Einbeziehung der Buchführung und
des Lageberichtes aufgrund der Bestimmungen des § 85 Abs. 1 und 2 Thüringer
Gemeinde- und Landkreisordnung (ThürKO) i. V. m. § 25 Abs. 2 Thüringer
Eigenbetriebsordnung (ThürEBV). Der Prüfungsauftrag erstreckte sich außerdem
auf die Prüfung der Ordnungsmäßigkeit der Geschäftsführung und der
wirtschaftlichen Verhältnisse gemäß § 53 Haushaltsgrundsätzegesetz (HGrG).
Im Ergebnis der
Prüfung erteilten die Prüfer dem optimierten Regiebetrieb, mit Datum vom 30.
August 2022, folgenden Bestätigungsvermerk für den Jahresabschluss 2020:
„Nach dem Ergebnis
unserer Prüfung erteilen wir dem als Anlage 1 beigefügten Jahresabschluss des
Regiebetriebes Amt für Infrastruktur, Eisenach, zum 31.12.2020 und dem als
Anlage 2 beigefügten Lagebericht für das Wirtschaftsjahr vom 1.1. bis
31.12.2020 den folgenden uneingeschränkten Bestätigungsvermerk:
“Bestätigungsvermerk
des unabhängigen Abschlussprüfers (Auszug)
…, Wir haben den
Jahresabschluss des Regiebetriebs Amt für Infrastruktur, Eisenach - bestehend aus der Bilanz zum 31.12.2020 und
der Gewinn- und Verlustrechnung für das Wirtschaftsjahr vom 1.1 bis zum
31.12.2020 sowie den Anhang, einschließlich der Darstellung der Bilanzierungs-
und Bewertungsmethoden – geprüft. Darüber hinaus haben wir den Lagebericht des
Regiebetriebs Amt für Infrastruktur, Eisenach, für das Wirtschaftsjahr vom 1.1
bis 31.12.2020 geprüft.
Nach unserer
Beurteilung aufgrund der bei der Prüfung gewonnenen Erkenntnisse
·
entspricht der beigefügte
Jahresabschluss in allen wesentlichen Belangen den Vorschriften der Thüringer
Eigenbetriebsverordnung i. V. m. den einschlägigen deutschen, für
Kapitalgesellschaften geltenden handelsrechtlichen Vorschriften und vermittelt
unter Beachtung der deutschen Grundsätze ordnungsgemäßer Buchführung ein den
tatsächlichen Verhältnissen entsprechendes Bild der Vermögens- und Finanzlage
des Regiebetriebs zum 31.12.2020 sowie seiner Ertragslage für das
Wirtschaftsjahr vom 1.1. bis zum 31.12.2020 und
·
vermittelt der beigefügte
Lagebericht insgesamt ein zutreffendes Bild von der Lage des Regiebetriebs. In
allen wesentlichen Belangen steht dieser Lagebericht in Einklang mit dem
Jahresabschluss, entspricht den deutschen gesetzlichen Vorschriften und stellt
Chancen und Risiken der zukünftigen Entwicklung zutreffend dar.
Gemäß § 322 Abs. 3
Satz 1 HGB erklären wir, dass unsere Prüfung zu keinen Einwendungen gegen die
Ordnungsmäßigkeit des Jahresabschlusses und des Lageberichts geführt hat.'“
Auf
Grund der erfolgten Rückkreisung der Stadt Eisenach in den Wartburgkreis zum
01.01.2022 hat das Rechnungsprüfungsamt des Wartburgkreises gemäß § 84 Abs. 3
ThürKO ab dem Wirtschaftsjahr 2020 erstmals die örtliche Prüfung der
Jahresrechnung der Stadt Eisenach sowie des Jahresabschlusses des optimierten
Regiebetriebes vorgenommen.
Der Entwurf des
Schlussberichtes über die Prüfung der Jahresrechnung 2020 wurde mit den federführenden Stellen der
Stadtverwaltung besprochen. Der Prüfbericht enthält keine Feststellungen, die
das Ergebnis des Jahresabschlusses 2020 des optimierten Regiebetriebes Amt für
Infrastruktur verändern. Die Prüfungsfeststellungen und Anmerkungen werden zur Kenntnis
genommen.
Ausführliche
Angaben über den Geschäftsverlauf, die wirtschaftliche Lage, Risiken und
Chancen der künftigen Entwicklung sowie die voraussichtliche Entwicklung des
Amtes für Infrastruktur hat die Oberbürgermeisterin im Lagebericht dargestellt,
welcher Bestandteil des Jahresabschlussberichtes ist.
Der
Bestätigungsvermerk des Abschlussprüfers, die Bilanz, die Gewinn- und
Verlustrechnung, der Lagebericht sowie der Schlussbericht über die Prüfung der
Jahresrechnung 2020 sind dieser Beschlussvorlage als Anlage beigefügt.
Anlagenverzeichnis
Anlage 1 – Gewinn- und Verlustrechnung per 31.12.2020
Anlage 2 – Bilanz per 31.12.2020
Anlage 3 – Lagebericht 2020
Anlage 4 – Prüfbericht 2020 der Bavaria Treu AG
Anlage 5 – Schlussbericht über die Prüfung der Jahresrechnung 2020
Die Anlagen 3 bis 5 können Sie im Internet unter www.eisenach.de à Rathaus à Stadtrat und Gremien à Ratsinfosystem unter dem Tagesordnungspunkt der Stadtratssitzung und im Büro des Stadtrates einsehen.