Sachverhalt:

Am 10.12.2019 hat der Stadtrat der Stadt Eisenach das Integrierte Stadtentwicklungskonzept (ISEK 2030) als Leitfaden für die Stadtentwicklung Eisenachs bis zum Jahr 2030 beschlossen. Dabei verbindet das ISEK die unterschiedlichen Themen der Stadtentwicklung (Wohnen, Mobilität, etc.) und dient als Grundlage für Pläne, Konzepte und Maßnahmen. Das ISEK 2030 versteht sich als umsetzungsorientiertes Instrument, welches aus unterschiedlichen Maßnahmen auf der Ebene der Gesamtstadt und auf Ebene der vier Stadtumbaugebiete besteht. Mit den benannten Maßnahmen sollen die 11 gesamtstädtischen Ziele erreicht werden (Hinweis: Weiterführende Informationen zum Stadtentwicklungskonzept sowie das gesamte Dokument zum Nachlesen sind auf der Internetseite der Stadt Eisenach unter: www.eisenach.de/rathaus/satzungenkonzepteb-plaene/konzepte/stadtentwicklungskonzept zu finden).

Im Rahmen des jährlich stattfindenden ISEK-Maßnahmen-Monitorings soll bis zur nächsten Fortschreibung des Konzeptes dokumentiert werden, welche Maßnahmen im Zeitraum eines Jahres umgesetzt werden konnten. Zu prüfen ist, inwieweit die Ziele des ISEK bereits erreicht werden konnten und welche Maßnahmen bereits umgesetzt wurden, sich in Vorbereitung befinden oder Hemmnisse bzw. veränderte Rahmenbedingungen einer Umsetzung entgegenstehen.

In der Anlage 1 zu diesem Bericht sind die einzelnen Maßnahmen sowie deren Umsetzungs-stand für das Jahr 2022 ausführlich dokumentiert.

Insgesamt ist die Umsetzung der im ISEK beschriebenen Maßnahmen ein kontinuierlicher Prozess, dessen Erfolg von den unterschiedlichen Akteuren der Stadtentwicklung beeinflusst wird. Durch die notwendige Einbindung der verschiedenen Akteure, der Komplexität der Maßnahmen sowie teilweise fehlender finanzieller und personeller Ressourcen befinden sich die Maßnahmen in unterschiedlichen Umsetzungsstadien. Während bei einigen Maßnahmen noch kaum Erfolge in der Umsetzung zu verzeichnen sind, zeigt sich, dass seit der Beschlussfassung Ende 2019 schon etliche Maßnahmen umgesetzt werden konnten bzw. sich aktuell in der Umsetzung befinden.

Insbesondere der Umsetzungsstand der „Gesamtstädtischen Maßnahmen“ kann als positiv angesehen werden.  Vor allem im Themenbereich Klimaschutz konnten seit der Einstellung der Klimaschutzmanagerin und der Beschlussfassung zum Klimaschutzkonzept gute Fortschritte erzielt werden (vgl. Maßnahme M2). Aber auch das Thema Einzelhandel (Maßnahme M1) ist mit dem Beschluss des Einzelhandelskonzeptes auf einem guten Weg. Zudem konnten auf der Ebene der Gesamtstadt unterschiedliche Teilmaßnahmen, beispielsweise in den Ortsteilen (M3), im Bereich des Hochwasserschutzes (M8) und im Bereich der Spiel-, Sport- und Freizeiteinrichtungen (M10) umgesetzt werden. Positiv zu nennen sind weiterhin der Breitbandausbau (M14) sowie der Beginn der Konzepterstellung „Masterplan Grün“ (M4). Auch das Innenentwicklungsmanagement (M16) befindet sich mit der Initiative „Zentral Genial“ sowie dem Projekt „Goldschmiede Eisenach“ in stetiger Umsetzung.

In den vier Stadtumbaugebieten sind Maßnahmen in unterschiedlicher Ausprägung umgesetzt worden. Im Stadtumbaugebiet Nord-West ist mit der Planung des Mehrgenerationen- Spielplatzes die Aufwertung der Freiflächen (Maßnahme NW 8) aktuell in der Umsetzung. Hinsichtlich des Quartiersmanagements (NW2, NW5) gab es trotz inhaltlicher Abstimmungen und Bedarfsermittlungen keine großen Veränderungen gegenüber 2021.

Im Stadtumbaugebiet Oppenheimstraße sind bislang nur geringe Umsetzungsfortschritte zu verzeichnen. Hier deuten sich aber mehrere Projektentwicklungen an. So wurden beispielsweise durch die Teilnahme am EFRE-Wettbewerb die Weichen für die energetische Sanierung des O1 gestellt. Positiv zu nennen sind zudem die Bemühungen zur Bewerbung Eisenachs als Standort für das Zukunftszentrum.

Im Bereich des Stadtumbaugebiets Innenstadt-Georgenvorstadt sind diverse Maßnahmen bereits in der Umsetzung. Durch die Teilnahme der Stadt am EFRE-Wettbewerb sind nunmehr auch Fördermittel für die Sanierung des Stadtparks in Aussicht gestellt. Erste Abstimmungen und konzeptionelle Planungen sind hier in der Vorbereitung. Mit der voranschreitenden Sanierung der Marienstraße und verschiedenen Entwurfsplanungen (z. B. Schwarzer Brunnen) konnte weiterhin die Umgestaltung der Plätze und Stadträume vorangetrieben werden (IG 4). Auch die Ergänzung des sozialen Wohnraumangebotes (IG 6) ist in der stetigen Umsetzung, insbesondere durch laufende und in Vorbereitung befindliche Projekte der SWG. Weiterhin sind auch Bemühungen zur Etablierung eines Citymanagements im Rahmen des Projektes „Goldschmiede Eisenach“ als positiv zu beurteilen.

Im Stadtumbaugebiet Oststadt konnten vor allem bei der Altlastensanierung der Bleiweißmühle (Ost 7) Fortschritte erzielt werden.

Die nunmehr jährlich stattfindende Evaluation der ISEK-Maßnahmen zeigt sowohl Erfolge als auch Handlungsbedarfe auf und dient als allgemeine Erfolgskontrolle der Ziele und Maßnahmen.

Insgesamt zeigt sich, dass die Umsetzung des ISEK ein langfristiger und kontinuierlicher Prozess ist. Trotz der zahlreichen umgesetzten Maßnahmen sind in den nächsten Jahren noch erhebliche Anstrengungen nötig, um die Umsetzung weiterhin voranzutreiben.

Anlagenverzeichnis

Anlage 1 – Übersicht ISEK Maßnahmen 2022