Sachverhalt:

Die Umsetzung des Haushaltssicherungskonzeptes inkl. dessen neun Fortschreibungen in den Jahren 2012 bis 2022 diente primär dem Zweck, die dauernde Leistungsfähigkeit der Stadt Eisenach für die Zukunft wiederherzustellen.

Weiterhin stellte das Vorliegen eines genehmigten Haushaltssicherungskonzeptes die gesetzliche Grundlage für die Gewährung von Bedarfszuweisungen zur Haushaltskonsolidierung dar.

Ausgehend von der aktuellen Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2023 inkl. Finanzplanjahre und vor dem Hintergrund der realisierten, umfassenden finanziellen Unterstützung über die bereitgestellten Bedarfszuweisungen im Konsolidierungszeitraum ist festzustellen, dass die mit der Aufstellung des Sicherungskonzeptes verbundenen Zielvorgaben grundsätzlich erreicht wurden.

Inwieweit die Umsetzung auch langfristig und finanziell nachhaltig wirkt, ist aktuell vor allem vor dem Hintergrund multipler und andauernder globaler Krisenlagen und national sowie regional massiv wirkender Transformationsprozesse und damit einhergehender (finanzieller) Unsicherheiten sowohl in der kommunalen Einnahme- als auch Ausgabenentwicklung nicht seriös und belastbar bzw. abschließend abschätzbar.

In dem der Anlage beigefügten Abschlussbericht werden sowohl die Gründe, die zur Aufstellung des Haushaltssicherungskonzeptes und seiner Fortschreibungen sowie die Umsetzung incl. Darstellung der monetären Ergebnisse der Konsolidierungsmaßnahmen im Rahmen des 10-jährigen Konsolidierungszeitraums näher erläutert und abschließend dargelegt.

Anlagenverzeichnis

Abschlussbericht mit den Anlagen

10.1                       Auswertung HSK Ursprungsfassung 2012 für das Konsolidierungsjahr 2012 Kernvw. + oRB

10.2                       Auswertung HSK Ursprungsfassung 2012 für das Konsolidierungsjahr 2013 Kernvw. + oRB

10.3                       Auswertung 1. Fortschreibung für das Konsolidierungsjahr 2014 Kernvw. + oRB

10.4                       Auswertung 2. Fortschreibung für das Konsolidierungsjahr 2015 Kernvw.

10.5                       Auswertung 2. Fortschreibung für das Konsolidierungsjahr 2015 oRB

10.6                       Auswertung 3. Fortschreibung für das Konsolidierungsjahr 2016 Kernvw.

10.7                       Auswertung 3. Fortschreibung für das Konsolidierungsjahr 2016 oRB

10.8                       Auswertung 4. Fortschreibung für das Konsolidierungsjahr 2017 Kernvw.

10.9                       Auswertung 4. Fortschreibung für das Konsolidierungsjahr 2017 oRB

10.10                     Auswertung 5. Fortschreibung für das Konsolidierungsjahr 2018 Kernvw.

10.11                     Auswertung 5. Fortschreibung für das Konsolidierungsjahr 2018 oRB

10.12                     Auswertung 6. Fortschreibung für das Konsolidierungsjahr 2019 Kernvw.

10.13                     Auswertung 6. Fortschreibung für das Konsolidierungsjahr 2019 oRB

10.14                     Auswertung 7. Fortschreibung für das Konsolidierungsjahr 2020 Kernvw.

10.15                     Auswertung 7. Fortschreibung für das Konsolidierungsjahr 2020 oRB

10.16                     Auswertung 8. Fortschreibung für das Konsolidierungsjahr 2021 Kernvw.

10.17                     Auswertung 8. Fortschreibung für das Konsolidierungsjahr 2021 oRB

10.18                     Auswertung 9. Fortschreibung für das Konsolidierungsjahr 2022 Kernvw.

10.19                     Auswertung 9. Fortschreibung für das Konsolidierungsjahr 2022 oRB