I. Beschlussvorschlag:

Der Stadtrat der Stadt Eisenach beschließt:

Der Stadtrat stimmt der Änderung des Gesellschaftsvertrages in der vorgelegten Fassung zu. Der Aufnahme weiterer, redaktioneller Änderungen wird zugestimmt.

II. Begründung:

Der Stadtrat hat am 21.03.2023 einen Grundsatzbeschluss gefasst, die Eisenach-Wartburgregion Touristik GmbH in die „Eisenach Wirtschaft und Tourismus GmbH“ umzustrukturieren. Das künftige Aufgabenportfolio soll sowohl die Wirtschafts- als auch die Tourismusförderung umfassen.

In einem nächsten Schritt ist daher die Änderung des Gesellschaftsvertrages erforderlich. Der erarbeitete Entwurf einschließlich einer Synopse ist als Anlage beigefügt.

Die wesentlichen Änderungen ergeben sich in § 1 Firma und Sitz des Unternehmens sowie § 3 Gegenstand des Unternehmens.

Darüber hinaus wurde der Gesellschaftsvertrag auch in Bezug auf die Anmerkungen des Thüringer Rechnungshofes aus dessen Prüfbericht vom 21. November 2019 überprüft und bei Bedarf entsprechend angepasst.  

Anlagenverzeichnis:

Anlage 1 – Entwurf Gesellschaftsvertrag, Stand 31.08.2023

Anlage 2 – Synopse, Stand 31.08.2023