I. Beschlussvorschlag:

Der Stadtrat der Stadt Eisenach beschließt:

die überplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 56000.940030 -Jahn-Sporthalle- in Höhe von 565.000,00 Euro für die Realisierung der laufenden Maßnahme „Sanierung und Erweiterung der Friedrich-Ludwig-Jahn-Sporthalle“. Die Deckung erfolgt durch

1.       Minderausgaben in der Haushaltsstelle 59000.940000 – Wanderparkplatz Beginn Rennsteig - in Höhe von 470.000 €

2.       Minderausgaben in der Haushaltsstelle 56000.940070 – Traglufthalle – in Höhe von 95.000 €

II. Begründung:

Durch die allgemeine Marktlage im Bereich der Bauwirtschaft muss mit Kostensteigerungen im gesamten Projekt umgegangen werden. Zu den Kostensteigerungen tragen größtenteils gestiegene Materialpreise (z.B. Dämmmaterial und technische Gebäudeausrüstung) sowie eine allgemein hohe Auslastung der Firmen (z.B. Gewerk HLS und Elektro) bei. Kosteneinsparungen wurden auf planerischer Seite bereits umgesetzt (z.B. Einzeldachfenster anstelle von Dachfensterband, Erhalt statt Rückbau der straßenseitigen Gaube).

Die überplanmäßige Ausgabe ist zwingend für eine reibungslose termingerechte Fertigstellung der laufenden Maßnahme „Sanierung und Erweiterung der Friedrich-Ludwig-Jahn-Sporthalle“ notwendig. Andernfalls droht ein Baustopp der laufenden Maßnahme mit erheblichen zeitlichen Verzögerungen sowie deutlichen Mehrkosten. Infolge dessen könnte die geplante Fertigstellung der Halle und damit die Nutzungsaufnahme zum Schuljahresbeginn 2024/2025 nicht realisiert werden.

Durch die Bereitstellung der finanziellen Mittel, können alle weiteren Ausschreibungen zeitnah und damit frühzeitig auf den Markt gebracht werden. Damit werden weitere Mehrkosten und Engpässe auf Grund der allgemeinen Entwicklung der Materialkosten und der Auslastung sporthallenspezifischer Gewerke im weiteren Verlauf vermieden.

Im Finanzplan 2024 wurden zu Beginn des Jahres 2023 bereits 420.000,00 Euro als Mehrkosten erfasst. Da auf den Haushaltsansatz 2024 noch nicht zugegriffen werden kann, droht hier ein Bauverzug, wenn die Ausschreibungen nicht erfolgen können. Mit dem Beschluss über die überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 565.000,00 Euro wird der Haushaltsplan 2024 um diese 420.000,00 Euro entlastet.

Die Traglufthalle entfällt mit dem Beschluss nicht. Im Rahmen der verbleibenden Mittel in der Haushaltsstelle 56000.940070 -Traglufthalle- werden weiterhin Möglichkeiten zur Erstellung von alternativen gedeckten Sportflächen geprüft.