I. Beschlussvorschlag

Der Haupt- und Finanzausschuss der Stadt Eisenach beschließt:

Die überplanmäßige Ausgabe in der HH-Stelle 61500.960030 – Platzgestaltung Anger Am Wolfgang in Eisenach - in Höhe von 37.100 €. Die Deckung erfolgt aus Mitteln der Haushaltsstelle 21100.940140 (Jacobschule Hochbaumaßnahme).

II. Begründung

Gemäß Sanierungskonzept für das Sanierungsgebiet Katharinenstraße soll dieser Bereich neugestaltet werden. Da das Förderprogramm Ende 2024 ausläuft, muss um eine Umsetzung zu gewährleisten, in 2023 eine Planung erfolgen.

Die Beantragung einer Förderung für 2024 soll über die Städtebauförderung erfolgen.

Um eine Förderung möglich zu machen, sind zunächst die Leistungsphasen 1-3 Verkehrsplanung gerundet 41.400 € und Tragwerksplanung gerundet 15.700 € zu beauftragen.

Dafür werden gesamt 57.100 € (brutto) benötigt. Über den Haushalt sind 20.000 € abgedeckt.

Die Deckung kann aus Mitteln der Haushaltsstelle 21100.940140 erfolgen, da diese im Jahr 2023 nicht benötigt werden.