I. Beschlussvorschlag:

Der Stadtrat der Stadt Eisenach beschließt:

Die außerplanmäßige Ausgabe in der HH-Stelle 61500.960310 – Ausbau der Alexanderstraße zwischen Wydenbrugkstraße und Marktgasse - in Höhe von 82.000 €. Die Deckung erfolgt aus einer Mehreinnahme bei der Haushaltsstelle 56000.361030, Landeszuweisung Jahn-Sporthalle.

II. Begründung:

Die derzeitige Bushaltestelle an der Rückseite des Gebäudes Markt 22 Ecke Alexanderstraße/Badergasse soll im Vergleich zur bisherigen Haltestelle laut Stadtratsbeschluss barrierefrei umgestaltet werden. Mit dem Stadtratsbeschluss 1203-StR/2023 wurde in der Sitzung vom 21.03.2023 beschlossen, die Maßnahme auf den Abschnitt von der Wydenbrugkstraße bis zur Marktgasse auszudehnen und für 2024 Mittel der Städtebauförderung zu beantragen. Um dies termingerecht zu realisieren und die Baumaßnahme in 2024 umsetzen zu können, ist es unumgänglich, die Vergabe der Planungsleistung einzuleiten. Für die Einleitung der Vergabe ist die Deckung der Haushaltstelle mittels der außerplanmäßigen Ausgabe sicher zu stellen.