II. Fragestellung

1.      Wie hoch wird der positive Effekt auf die Stadtplanung eingeschätzt?

2.      Wie hoch sind die Kosten für dieses Projekt?

3.      Wo sind zum jetzigen Zeitpunkt Ergebnisse in die Stadtplanung eingegangen?

ich beantworte Ihre Anfrage wie folgt:

Ein Hinweis vorab:

Der Titel „Grün, Grüner, Eisenach“ ist kein eigenständiges Projekt, sondern nur der Slogan für die Bürgerbeteiligung, die im Rahmen der Konzepterstellung „Masterplan Grün“ stattgefunden hat. Als gesamtstädtisches Konzept und Handlungsleitfaden soll der sogenannte „Masterplan Grün“ erstellt werden, der sich mit den innerstädtischen und stadtnahen Grün-, Frei- und Erholungsflächen befasst. Anders als die Anfrage vermuten lässt, ist die Konzepterstellung auch noch nicht abgeschlossen – die Bearbeitungszeit ist noch bis Ende 2024 angesetzt.

zu 1.

Das konkrete Ziel des Konzeptes ist die Vernetzung der einzelnen Grünräume, um Kaltluftleitbahnen zu stärken, artenreiche Biotopverbünde zu begünstigen und für die Bewohner:innen Eisenachs die zusammenhängende urbane grüne Infrastruktur erlebbar zu machen. Neben der Förderung von biologischer Vielfalt und Naturschutz spielt auch die Verbesserung von Treffpunkten und Freizeitorten in den Grünräumen der Stadt eine wichtige Rolle. So soll das Stadtgrün in seiner Erlebbarkeit weiterentwickelt und zugleich in seiner Funktion, Klimafolgen im Stadtgebiet zu mindern, geschützt werden. Die Erlebbarkeit der grünen Infrastruktur steht dabei - neben sozialen, historischen, klimatischen, naturschutzrechtlichen und gestalterischen Ansprüchen - im Vordergrund. Gerade in Zeiten des Klimawandels gilt es diese Qualitäten zu bewahren und zu stärken.

Der Masterplan schafft mit der Erfassung und Qualifizierung der Freiräume die Voraussetzungen für eine nachhaltige Entwicklung der urbanen grüne Infrastruktur, die mit den Strategien der Stadtentwicklung verknüpft wird, um so den künftigen Lebensbedürfnissen der Eisenacher Bevölkerung zu entsprechen. Das urbane Grün soll als prägendes Stadtelement und wichtige Ruhezone gesichert und aufgewertet werden, um so eine nachhaltige grüne Stadt zu schaffen.

Folgende Projektbausteine wurden bereits durchgeführt:

-        Bestandsaufnahme: hier wurden alle relevanten Grün- und Freiflächen im Stadtgebiet erfasst und bewertet/ qualifiziert

-        Definition von Leitzielen, um so die Entwicklungsperspektiven festzulegen

-        Bürgerbeteiligung (Online und auf dem Marktplatz)

Unter Berücksichtigung der Leitziele ist im nächsten Schritt (gerade in Bearbeitung) ein Maßnahmen- und Ausführungsplan zu erstellen. Die für die Zielerreichung notwendigen kommunalen Maßnahmen sind in Hinsicht auf die vorgesehenen Umsetzungszeiträume und die zu erwartenden Kosten zu ermitteln und zusammenfassend darzustellen.

Die positiven Effekte auf die Stadtplanung durch ein umfangreiches Grünkonzept sind vielfältig:

-        Durch die umfangreichen Bestands- und Potentialkarten, die im Rahmen der Bestandsaufnahme erarbeitet wurden, liegen jetzt umfangreiche Datenbestände zu den Themen Biodiversität, Blaue und Grüne Infrastruktur und der Versorgung mit öffentlichem Grün vor (z. B. wo fehlen Grünräume, wo müssen welche entwickelt werden, welche Biotope müssen besonders geschützt werden, etc.).

-        Der Maßnahmenplan soll zum einen als Unterstützung für politische Entscheidungsprozesse dienen und zum anderen als Grundlage für die Stadt und die Fördermittelstelle des Landes für die Planung und den Einsatz von Mitteln (Beantragung von Fördermitteln für die Gestaltung von Grünflächen möglich).

-        Es werden konkrete Maßnahmen festgelegt und mit zu erwartenden Kosten untersetzt

-        Das Konzept zeigt langfristige Perspektiven für die Entwicklung, Aufwertung und Erhaltung der grünen Freiräume des öffentlichen Raumes auf.

-        Das Konzept zeigt zudem die Bedeutung der Grünflächen auf und ist für die Klimafolgenanpassung von enormer Bedeutung.

Die Ergebnisse der Bürgerbeteiligung sowie die Bestands- und Potentialkarten finden Sie hier: https://www.eisenach.de/rathaus/rathaus-verwaltung/fachbereiche/stadtentwicklung/masterplan-gruen/#c35302

zu 2.

Die Kosten für die Erarbeitung des Konzeptes belaufen sich auf insgesamt 80.000 € (inklusiver aller Projektbausteine und Bürgerbeteiligung). Die Erarbeitung des Planes wird gefördert. Die Förderquote beträgt dabei 90 %, d. h. die Stadt Eisenach trägt einen Eigenanteil von 10 % (8.000 €).

zu 3.

Da die Konzepterstellung zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht abgeschlossen ist, sind die bisherigen Ergebnisse aktuell nur beginnend in die Arbeit der Stadtplanung eingegangen. Die Ergebnisse der Bestandsaufnahme sind jedoch bereits jetzt relevant für z. B. die in Bearbeitung befindliche Klimawirkungsanalyse. Auch die Ergebnisse der Bürgerbeteiligung finden für die Vorbereitung weiterer Projekte bereits Beachtung.