Betreff
Anfrage der BfE-Stadtratsfraktion - Umsetzung des vom Stadtrat am 16.03.2021 beschlossenen Antrags der BfE zur Erstellung eines Konzeptes zur Einrichtung von Trinkwasserspendern und dessen Vorstellung im Stadtrat, Vorlage 0523-AT/2021
Vorlage
AF-0304/2023
Art
Anfrage

II. Fragestellung

 

1) Mit welcher Begründung wurde dieser Beschluss des Stadtrates missachtet?

2) Wann gedenkt die Verwaltung den Beschluss nunmehr endlich umzusetzen?


ich beantworte Ihre Anfrage wie folgt:

 

zu 1.   

Der Beschluss des Stadtrates wurde nicht missachtet. Bei der Konzepterstellung ist es personalbedingt und arbeitstechnisch innerhalb der Verwaltung zu zeitlichen Verzögerungen gekommen, da die Konzepterstellung zusätzlich zu den bestehenden Arbeitsaufgaben zu erbringen ist, ein hoher interner Abstimmungsbedarf zwischen einzelnen Fachbereichen bestand und einzelne Sachbearbeiter während der Bearbeitung die Verwaltung verlassen haben.

 

zu 2.   

Das Konzept wird aktuell fertig gestellt und dem Stadtrat voraussichtlich in der Sitzung am 26.09.2023 zur Diskussion und Beschlussfassung vorgelegt. Die Berücksichtigung der Thematik erfolgt seit der Beschlussfassung zur Erstellung eines Konzeptes bei der Planung neuer Projekte in der Stadtentwicklung wie auch im Hochbau und im Tiefbau, aktuelles Beispiel: Trinkbrunnen am Frauenplan im Zuge des Ausbaues der Marienstraße.