hier: Selbstbindungsbeschluss
I.
Beschlussvorschlag:
Der
Stadtrat der Stadt Eisenach beschließt:
Das
Konzept „Wasser in der Stadt – Trinkwasserspender“ zur Bereitstellung von
allgemein zugänglichem Trinkwasser wird zur Umsetzung bestätigt.
II.
Begründung:
Ein Teilschritt,
um in Eisenach proaktiv eine klimafreundliche und -angepasste Zukunft zu gestalten,
stellt die Bereitstellung von und Versorgung mit leitungsgebundenem Trinkwasser
im öffentlichen Raum und in öffentlichen Gebäuden dar.
Mit dem
Stadtratsbeschluss STR/0186/2020, Vorlage-Nr. 0070-AT2019 vom 14.07.2020, wurde
entschieden, dass im gesamten Stadtgebiet die Einrichtung von Trinkbrunnen und
Wasserspendern geprüft und schrittweise umgesetzt werden soll. Ergänzend
beauftragte der Stadtrat mit Beschluss STR/0295/2021, Vorlage-Nr. 0523-AT2021
vom 16.03.2021, die Stadtverwaltung „ein Konzept zur Errichtung und Wartung von
Trinkwasserspendern im öffentlichen Raum für die Stadt, für die Ortsteile und
in öffentlichen Gebäuden“ zu erstellen.
Die
Konzepterstellung „Wasser in der Stadt – Trinkwasserspender“ erfolgte in
Kooperation der Fachdienste Stadtentwicklung, Tiefbau und Gebäudewirtschaft und
stellt die Thematik der Trinkwasserspender im Außen- und Innenbereich dar, wie
auch Trinkwasserauffüllstationen. Es besteht aus einem allgemeinen Textteil und
2 Anlagen.
Die Anlage 1
zeigt mögliche Standorte im öffentlichen Raum auf. Anlage 2 stellt die
Zugänglichkeit von Trinkwasser in öffentlichen Gebäuden und städtischen
Einrichtungen (Schulen) mittels Wasserspendern oder Auffüllstationen dar. Dabei
sind die Standortvorschläge noch nicht abschließend erfasst, so beispielsweise
in den Ortsteilen.
Die Thematik der
Trinkwasserbereitstellung wird im laufenden Verwaltungsprozess bei der Planung
und Umsetzung von baulichen Maßnahmen sowohl im Tiefbau wie auch im Hochbau und
der Gebäudebewirtschaftung berücksichtigt. Die technischen
Umsetzungsmöglichkeiten werden geprüft. Die Bereitstellung wird sukzessive
erfolgen.
Das
Trinkwasserstellenkonzept erfüllt damit das im Maßnahmenplan des beschlossenen
Integrierten Klimaschutzkonzeptes (IKSK) angegebene Leitprojekt A.3 „Wasser in
der Stadt – Trinkwasserspender“ (Handlungsfeld „Klimafolgeanpassung“) sowie die
in der Nachhaltigkeitsstrategie der Stadt benannte Maßnahme A 5.1.1 „Konzept
„Wasser in der Stadt“ und Umsetzung erster Maßnahmen“ des Themenfeldes A
„Klimaschutz und Energie“.
Anlagenverzeichnis:
Anlage - Konzept
„Wasser in der Stadt – Trinkwasserspender“
Anlage 1 zum Konzept
– Öffentlicher Raum
Anlage 2 zum Konzept
– Gebäude und Einrichtungen
Hinweis:
Die Anlagen können Sie im Internet unter www.eisenach.de à Rathaus à Stadtrat und Gremien à Ratsinfosystem unter dem Tagesordnungspunkt
der Stadtratssitzung und im Büro des Stadtrates einsehen.