II. Fragestellung

1.      Handelt es sich bei diesem Standort aus Sicht der Oberbürgermeisterin um einen Standort im Sinne des Projektes, welches zum einen schwer vermietbar gewesen wäre, bei dem die erzielbaren Mieteinnahmen sehr niedrig gewesen wären und welches ohne Förderung nicht kurzfristig hätte wieder vermietet werden können?

2.      Wie lange stand das Objekt vor Einzug der neuen Mieter genau leer?

3.      Wie fügt sich ein Damenbekleidungsgeschäft in die erstrebte Nutzungsmischung der Innenstadt vor dem Hintergrund des bereits bestehenden Angebots derartiger Geschäfte ein?

4.       Hält es die Oberbürgermeisterin für gerechtfertigt und im Sinne des Projektzieles für geboten, auch attraktive Innenstadtlagen wie z.B. den Johannisplatz unweit des Kaufhauses Schwager abseits von Nebenstraßen wie der Goldschmiedenstraße zu fördern und so in den Wettbewerb einzugreifen?

ich beantworte Ihre Anfrage wie folgt:

zu 1.

Der Standort befindet sich im Projektgebiet des Projektes „Goldschmiede Eisenach“. Folglich ist eine Unterstützung im Rahmen des Projektes zulässig.

Die Innenstadt unterteilt sich nach Hauptlage und Nebenlagen, welche unterschiedliche städtebauliche Strukturen aufweisen. Eine hohe Einzelhandelsdichte herrscht insbesondere in der Karlstraße und in der Querstraße. Dennoch macht sich der Strukturwandel im Einzelhandel bemerkbar: Parallel zur Fußgängerzone, bestehend aus Karl- und Querstraße, stehen viele Erdgeschosszonen leer oder sind nicht adäquat genutzt. Selbst in der Karlstraße gibt es inzwischen Leerstand. Große lokale Einzelhändler kämpfen seit der Corona-Pandemie ums wirtschaftliche Überleben. Trotz relativ konstanter Einwohnerzahlen der letzten Jahre, ist seit 2013 eine markante Entwicklung zu beobachten: Die Betriebszahlen sind um rund 18 % zurückgegangen, wobei insbesondere die Nebenlagen, sogenannte „1b-Lagen“, von dieser Entwicklung betroffen sind. Dennoch ist die Problematik mittlerweile auch in den Hauptlagen erkennbar.

Sowohl in den Randlagen als auch in der Haupteinkaufstraße sind Trading-Down-Prozesse und gestalterische Defizite hinsichtlich der Modernität der Ladenlokale und Warenpräsentation zu erkennen. Ausgeprägte Leerstandsproblematiken sind hauptsächlich in den Nebenlagen zu verzeichnen, zeigen sich aber auch vermehrt in lange leerstehenden Erdgeschosseinheiten in Karl- und Querstraße. Auch wenn die Herausforderungen u. a. in der Goldschmiedenstraße auf den ersten Blick höher erscheinen, ist es nicht Ziel des Projektes Leerstände, die sich in augenscheinlich besseren Lagen befinden zu ignorieren. Das Projekt konzentriert sich in erster Linie auf die Nebenlagen und insbesondere auf die Goldschmiedenstraße, dies schließt eine Unterstützung von neuen Nutzern/Nutzerinnen an anderen Standorten jedoch nicht zwangsläufig aus.

Hinsichtlich der Vermietbarkeit von Leerständen spielen neben der Lage zudem auch noch Aspekte wie Ausstattung, Sanierungsstand, Energieeffizienz und Mietpreis eine Rolle.

zu 2.

Das Objekt stand ungefähr ein Jahr leer.

zu 3.

Bei der Auswahl der förderfähigen Nutzungen geht es nicht alleine um das bereits bestehende Angebot in der Eisenacher Einkaufsinnenstadt. Insbesondere sollen auch neu und innovative Nutzungen und Konzepte unterstützt werden. Gleichzeitig soll das Projekt auch für Firmenneugründer eine Unterstützung bieten. Im Falle des Standorts Johannisplatz 7 unterstützt das Projekt die Etablierung eines Onlineshops in den stationären Handel. Da der zunehmende Onlinehandel eine ernst zu nehmende Herausforderung für den stationären Handel darstellt, ist es von Bedeutung diesen zu stärken. Durch das Projekt „Goldschmiede Eisenach“ und die damit verbundene Fördersumme hat sich ein Inhaber eines Onlineshops dazu entschieden sein Angebot auch auf den stationären Handel auszuweiten. Der Versuch, ob das Konzept dieses Bekleidungsgeschäftes auch vor Ort Erfolg haben kann, wird hier aktiv unterstützt. Gleichzeitig ist das Ladenlokal aufgrund von Größe und Angebot nicht mit den bereits vorhandenen Bekleidungsgeschäften vergleichbar.

Ziel des Projektes ist neben der angestrebten Nutzungsmischung auch

-          Die Belebung der Innenstadt

-          Die Verringerung des Ladenleerstandes

-          Die Etablierung neuer innovativer Nutzungen

-          Und die Aktivierung von Innenstadtakteuren

Folglich entspricht auch die neue Nutzung des Johannisplatz 7 den Projektzielen.

zu 4.

Siehe hierzu Antwort Nr. 1.