I. Beschlussvorschlag:

Der Stadtrat der Stadt Eisenach beschließt:

Die überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 150.000 € in der Haushaltsstelle 56000.940010 – Werner-Aßmann-Halle, Hochbaumaßnahme zur Finanzierung der Erneuerung der Brand-meldeanlage.

Die Deckung erfolgt aus Mitteln in der Haushaltstelle 43610.985010 GU Heinrichstraße.

II. Begründung:

Bei einem Ortstermin mit der Bauordnung und der Feuerwehr der Stadt Eisenach, wurden umfangreiche bauliche und sicherheitstechnische Mängel im Objekt festgestellt. Ein Weiterbetrieb der Halle und Nutzung für Veranstaltungen mit Publikum ist nur durch Kompensation der baulichen Mängel und über zusätzliche Sicherheitsmaßnahmen möglich. Hierzu wurde seitens der Verantwortlichen der Einbau von Entrauchungsöffnungen und eine flächendeckende voll funktionsfähige Brandmeldeanlage gefordert. Anderenfalls kann die Halle nicht mehr für die Handballspiele oder andere Veranstaltungen genutzt werden.

Für die geforderte Entrauchung der Halle und weitere Maßnahmen, wurden bereits Aufträge in der Größenordnung der im Haushalt beantragten und zur Verfügung stehenden Mittel beauftragt. Diese reichen jedoch nicht aus, um auch die Brandmeldeanlage entsprechend zu erneuern.

Die Brandmeldeanlage in der Werner-Aßmann-Halle ist aufgrund ihres Alters nicht mehr vollumfänglich funktionstüchtig. Die Ersatzbeschaffung notwendiger Bauteile gestaltet sich als äußerst schwierig, teilweise sind Ersatzteile schon nicht mehr verfügbar. Bei der letzten Überprüfung wurde der Ausfall einer Melder-Gruppe festgestellt. Es können keine passenden Melder beschafft werden um die Anlage wieder in Betrieb zu setzen. Zum weiteren sicheren Betreiben der Halle ist eine umgehende Erneuerung der kompletten Anlage erforderlich. Nach derzeitigem Stand sind Kosten in Höhe von ca. 150.000 € veranschlagt.

Die Deckung erfolgt aus Mitteln in der Haushaltstelle 43610.985010 GU Heinrichstraße. Für den Haushaltsrest der Haushaltsstelle 43610.985010 – GU Heinrichstraße – ist im Rahmen der Jahresrechnung 2023 die In-Abgang-Stellung geplant.