I. Beschlussvorschlag:

Der Stadtrat der Stadt Eisenach beschließt:

Die gesamtstädtischen Leitziele (Anlage 1) für den „Masterplan Grün“ der Stadt Eisenach. Diese Leitziele dienen als Leitlinien für den Masterplan Grün und stellen methodisch die Grundlage für die Ableitung von Maßnahmen und von Schwerpunkten dar und sind zugleich Leitschnur für zukünftige Entscheidungen und Prioritätensetzungen bezüglich der Entwicklung der grünen und blauen Infrastruktur.

II. Begründung:

Mit HFA-Beschluss vom 23.08.2022 wurde die Einleitung des Vergabeverfahrens zur Ausschreibung von Planungsleistungen für den „Masterplan Grün“ für die Stadt Eisenach beschlossen. Seit Oktober 2022 erfolgt die Erarbeitung des Konzeptes mit Unterstützung durch das Planungsbüro Gruppe F, Berlin.

Der „Masterplan Grün“ soll als zielgerichtetes strategisches gesamtstädtisches Konzept fungieren, welches auf dem ISEK aufbaut und sich mit allen relevanten Grün- und Freiflächen im Stadtgebiet und im angrenzenden Landschaftsraum befasst. Das Konzept legt seinen Fokus auf die strategische Entwicklung der grünen Infrastruktur und zeigt langfristige Perspektiven für die Entwicklung, Aufwertung und Erhaltung der grünen Freiräume des öffentlichen Raumes auf. Dabei sollen äußere Landschaftsbestandteile, innerstädtische Freiflächen, Stadtränder und Freiraumverbindungen zu einem gesamtstädtischen Grün- und Freiraumkonzept verknüpft werden und in einer zukunftsorientierten Umsetzungsstrategie münden, die Entwicklungsmaßnahmen für alle Grünelemente aufzeigt und priorisiert. Neben stadtplanerischen und gestalterischen Aspekten werden auch klimarelevante und biologische Aspekte aufgegriffen. Der Masterplan verfolgt dabei einen integrierten Ansatz. Er sieht den Freiraum nicht nur aus Sicht der Erholungsnutzung und Ökologie, sondern er setzt sich auch mit weiteren Herausforderungen der Stadtentwicklung wie der Anpassung an den Klimawandel und dem Erhalt der biologischen Vielfalt auseinander. Zeitgleich sollen auch die grünen Landschaftsräume als weicher Standortfaktor in ihrer touristischen Funktion in Verbindung mit dem Welterbe Wartburg, dem Thüringer Wald, der Stadtgeschichte bzw. dem historischen Erbe Eisenachs betrachtet werden.

Der Masterplan schafft mit der Erfassung und Qualifizierung der Freiräume die Voraussetzungen für eine nachhaltige Entwicklung der urbanen grünen Infrastruktur, die mit den Strategien der Stadtentwicklung verknüpft wird, um so den künftigen Bedürfnissen der Eisenacher Bevölkerung zu entsprechen. Das urbane Grün soll als prägendes Stadtelement und wichtige Ruhezone gesichert und aufgewertet werden, um so eine nachhaltige grüne Stadt zu schaffen. Zugleich sollen Stadtquartiere verknüpft und die Vernetzung der Grünanlagen gewährleistet werden. Die Erlebbarkeit der grünen Infrastruktur steht dabei, neben sozialen, historischen, klimatischen, naturschutzrechtlichen und gestalterischen Ansprüchen, im Vordergrund.

Das Planungsbüro hat eine umfangreiche Bestandsanalyse durchgeführt und dabei alle relevanten Grün- und Freiflächen im Stadtgebiet erfasst und bewertet. Aktuelle vorhandene Planungen sowie die von den Fachbereichen fortgeschriebenen Konzepte sind integriert worden. Aufbauend auf der Bestandsanalyse wurden Aussagen zu den Chancen und Herausforderungen der grünen Infrastruktur getroffen. Ebenfalls beleuchtet wurde die Versorgung mit Grün- und Parkanlagen im Eisenacher Stadtgebiet - bezogen auf die einzelnen Quartiere.

Die Erarbeitung des „Masterplans Grün“ findet – im Sinne des integrierten Gedankens – unter umfangreicher Bürger- und Akteursbeteiligung (Onlinebeteiligung, 4 Wochen Februar- März 2023, Marktstand März 2023, öffentliche Planungswerkstatt für Februar 2024 geplant) sowie in intensiver Abstimmung mit Fachdienst übergreifenden Facharbeitsgruppen statt.

In der Berichtsvorlage 1279-BR/2023 vom 06.06.2023 wurden bereits die Auswertung der Bürgerbeteiligung sowie die Analysekarten der Bestandsaufnahme vorgestellt.

Die Entwicklungsziele wurden aufbauend auf der durchgeführten Bestandsanalyse sowie der Bürgerbeteiligung im intensiven fachlichen Austausch mit den Belangen, Zielen und Konzepten der verschiedenen beteiligten Fachdienste und externen Experten rückgekoppelt.

Auf der Grundlage dieser Arbeitsergebnisse wurden die hier zum Beschluss vorgelegten Leitziele (Anlage 1) formuliert. Sie dienen als Leitlinien für den Masterplan Grün und bilden das Kernstück der zukünftigen Aufgaben in der Entwicklung der grünen Infrastruktur.

Die Reihenfolge der Entwicklungsziele im Masterplan Grün stellt dabei keine Priorisierung dar.

Unter Berücksichtigung der Leitziele wird nun zusammenfassend ein Maßnahmen- und Ausführungsplan für die Handlungsfelder zu erstellen sein. Die für die Zielerreichung notwendigen kommunalen Maßnahmen sind in Hinsicht auf die vorgesehenen Umsetzungszeiträume und die zu erwartenden Kosten zu ermitteln und zusammenfassend darzustellen. Die Aussagen sind nicht auf baulich-räumliche Maßnahmen zu beschränken, Maßnahmen aller relevanten Fachbereiche sollen berücksichtigt werden.

Dieser Strategieplan soll zum einen als Unterstützung für politische Entscheidungsprozesse dienen und zum anderen als Grundlage für die Stadt und die Fördermittelstellen des Landes für die Planung und die Entscheidung über die Bewilligung und den Einsatz von Finanzmitteln.

Anlagenverzeichnis:

Anlage 1 - Masterplan Grün Leitziele