I.
Beschlussvorschlag:
Der Stadtrat der Stadt Eisenach beschließt:
1. Das Stadtratsmitglied Herr/Frau …………… wird
Mitglied im Ausschuss für Infrastruktur, Beteiligungen, Wirtschaft und
Tourismus und
2. Das Stadtratsmitglied Herr/Frau …………… wird
Mitglied im Ausschuss für Stadtentwicklung, Klima und Verkehr.
3. Herr/Frau …………… wird sachkundige/r Bürger/in im Ausschuss für Stadtentwicklung, Klima und Verkehr.
II.
Begründung:
Zu 1. und 2.
Herr Hofmann hat mit E-Mail vom 7. November 2023 sein Stadtratsmandat mit
Wirkung zum 30. November 2023 niedergelegt. Da Herr Hofmann im Ausschuss für
Infrastruktur, Beteiligungen, Wirtschaft und Tourismus sowie im Ausschuss für
Stadtentwicklung, Klima und Verkehr Mitglied war, ist eine Nachbesetzung in
diesen Ausschüssen erforderlich.
Das Vorschlagsrecht für den zu besetzenden Ausschusssitz steht der DIE
LINKE-Stadtratsfraktion zu.
Zu 3.
Herr Bauer hat mit Schreiben vom 29.11.2023 sein Stadtratsmandat zum
01.12.2023 als Nachrücker von Herrn Hofmann angenommen. Herr Bauer war bisher
sachkundiger Bürger im Ausschuss für Stadtentwicklung, Klima und Verkehr. Da er
mit der Annahme des Stadtratsmandates als sachkundiger Bürger im Ausschuss
ausscheidet, ist eine Nachbesetzung erforderlich.
Das Vorschlagsrecht steht der DIE LINKE-Stadtratsfraktion zu.