Betreff
Änderung bei der Besetzung von Ausschüssen
Vorlage
1452-StR/2023
Art
Beschlussvorlage Stadtrat

I. Beschlussvorschlag:

 

Der Stadtrat der Stadt Eisenach beschließt:

1.       Das Stadtratsmitglied Herr/Frau …………… wird Mitglied im Ausschuss für Infrastruktur, Beteiligungen, Wirtschaft und Tourismus und

2.       Das Stadtratsmitglied Herr/Frau …………… wird Mitglied im Ausschuss für Stadtentwicklung, Klima und Verkehr.

3.       Herr/Frau …………… wird sachkundige/r Bürger/in im Ausschuss für Stadtentwicklung, Klima und Verkehr.


II. Begründung:

 

Zu 1. und 2.

Herr Hofmann hat mit E-Mail vom 7. November 2023 sein Stadtratsmandat mit Wirkung zum 30. November 2023 niedergelegt. Da Herr Hofmann im Ausschuss für Infrastruktur, Beteiligungen, Wirtschaft und Tourismus sowie im Ausschuss für Stadtentwicklung, Klima und Verkehr Mitglied war, ist eine Nachbesetzung in diesen Ausschüssen erforderlich.

 

Das Vorschlagsrecht für den zu besetzenden Ausschusssitz steht der DIE LINKE-Stadtratsfraktion zu.

 

 

Zu 3.

Herr Bauer hat mit Schreiben vom 29.11.2023 sein Stadtratsmandat zum 01.12.2023 als Nachrücker von Herrn Hofmann angenommen. Herr Bauer war bisher sachkundiger Bürger im Ausschuss für Stadtentwicklung, Klima und Verkehr. Da er mit der Annahme des Stadtratsmandates als sachkundiger Bürger im Ausschuss ausscheidet, ist eine Nachbesetzung erforderlich.

 

Das Vorschlagsrecht steht der DIE LINKE-Stadtratsfraktion zu.