I. Beschlussvorschlag:

Der Stadtrat der Stadt Eisenach beschließt:

die 6. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Eisenach entsprechend der Anlage 1.

II. Begründung:

Es wird auf die Beschlussvorlage zur Einbringung der 6. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Eisenach (Vorlagen-Nr.: 1422-StR/2023) verwiesen.

Für eine Änderung der Hauptsatzung ist gemäß § 20 Abs. 1 S. 4 Thüringer Kommunalordnung die Mehrheit aller Mitglieder des Gemeinderates (19 Stimmen) erforderlich.

Anlagenverzeichnis:

Anlage 1 – Entwurf der 6. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Eisenach

Anlage 2 – Fließtextversion

Anlage 3 – Synopse

Anlage 4 – Thüringer Bekanntmachungsverordnung