I. Beschlussvorschlag

Der Haupt- und Finanzausschuss der Stadt Eisenach beschließt:

Die überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 46.100,00 € in der Haushaltsstelle 22500.940040 – Wartburgschule, Hochbaumaßnahme – zur Finanzierung der Lagerräume.

Die Deckung erfolgt aus der Haushaltsstelle 46401.360000 – Bundeszuweisung Kita Spatzennest.

II. Begründung

Zur Errichtung von drei Lagerräumen auf dem Gelände der Wartburgschule als Nebengebäude und teilweisem Ersatz der Lagerfläche im ehemaligen Heizhaus wird noch eine Summe von 46.100,00 € benötigt.

Es handelt sich hier um drei Fertigteilgaragen, welche als Lagerräume genutzt werden sollen.

Diese werden auf dem Grundstück der Wartburgschule im Bereich des durch den Abbruch des ehemaligen Heizhauses freigemachten Bereiches errichtet. 

Zur Maßnahme gehört die Gründung und auch die Außenanlagen mit einer Pflasterfläche als Zuwegung und einem Traufstreifen, sowie der Anschluss an die vorhandene Entwässerung und Stromversorgung.

Eine Baugenehmigung für diese Maßnahme liegt vor.

Die Wartburgschule plant ein Schulprojekt zur Klimaentwicklung unter Einbeziehung der drei Lagerräume. Es werden hier Messungen verschiedener Parameter in und an den Gebäuden vorgenommen und zum Beispiel die Auswirkungen unterschiedlichen Dachaufbaues im Rahmen des Unterrichtes untersucht.

Die Deckung der überplanmäßigen Ausgabe in Höhe von 46.100,00 € aus der Haushaltsstelle 46401.360000 „Bundeszuweisung Kita Spatzennest“ ist möglich, da hierfür ein Bescheid mit einer überplanmäßigen Mehreinnahme vorliegt.

Hierbei handelt es sich um einen Zuschuss des Bundes im Rahmen der Bundesförderung für stationäre raumlufttechnische Anlagen in Höhe von 176.920,00 € in 2023. Die Einnahme war im diesjährigen Haushalt mit 84.000,00 € geplant. Die der Einnahme gegenüberstehenden Kosten hierfür wurden bereits nachgewiesen.