I. Beschlussvorschlag

Der Ausschuss für Infrastruktur, Beteiligungen, Wirtschaft und Tourismus beschließt:

Die Aufnahme der Prioritätenreihung der infrastrukturellen Maßnahmen entsprechend der als Anlage 1 beigefügten Prioritätenliste in den Haushalt der Stadt Eisenach für das Jahr 2024 als Empfehlung gegenüber dem Stadtrat.

II. Begründung

Vor Einbringung des Haushalts 2024 befasst sich der Ausschuss für Infrastruktur, Beteiligungen und Rechnungsprüfung gemäß der Geschäftsordnung des Stadtrates federführend mit der Prioritätensetzung der infrastrukturellen Maßnahmen in der Stadt Eisenach und empfiehlt diese dem Stadtrat.

Basierend auf den Mittelanmeldungen der Fachgebiete und Fachdienste konnten nur die dringendst notwendigen infrastrukturellen Maßnahmen für das Haushaltsjahr 2024 aufgenommen werden.

Die Maßnahmen sind nach den bekannten Kriterien

-          Nachhaltigkeit / Klimaschutz / ISEK

-          Technische Notwendigkeit

-          Verpflichtung

-          Fördermittel

-          Maßnahme / Häufigkeit der Anmeldung

priorisiert. 

Im Vermögenshaushalt 2024 sollen im Rahmen der zur Verfügung stehenden Mittel die Maßnahmen beginnend ab laufender Nummer 1 bis Nummer 54 gemäß der in Anlage 1 beigefügten Prioritätenliste soweit wie möglich aufgenommen werden. Für die Haushaltsaufstellung ist zu beachten, dass weitere, zwingend erforderliche Maßnahmen wie z. B. die Tilgung von Krediten, ein Zuschuss an die EWT oder Ausgaben zur Anschaffung erforderlicher IT oder Feuerwehrtechnik in dieser vorliegenden Prioritätenreihung nicht enthalten sind.

Nachrichtlich wird in Anlage 2 die umfassendere, ungekürzte Liste mit den ursprünglich angemeldeten, aus fachlicher Sicht kurz- und mittelfristig notwendigen Maßnahmen zur Kenntnis gegeben.

Anlagenverzeichnis

Anlage 1 –Prioritätenliste IBWT Beschlussfassung

Anlage 2 –Prioritätenliste (ungekürzt)