II. Fragestellung

1.      Wurden die auf den fotografischen Aufnahmen dokumentierten Schäden seitens des Bauherrn/der Stadtverwaltung ebenfalls festgestellt?

(Wenn ja, seit wann und, was wird dagegen unternommen?)

2.      Welche Notwendigkeit begründet sich aus dieser sehr kostenintensiven Beleuchtung auch an Sonntagen und des Nachts?

3.      Welche Veränderungen ergeben/ergaben sich für die einzelnen Punkte des Beschlussvorschlags?

(Bitte die Veränderungen einzeln entsprechend der in der Beschlussvorlage im HFA vom 13.04.2021 genannten Punkte beantworten.)

ich beantworte Ihre Anfrage wie folgt:

zu 1.

Am 1.9.2023 hat eine Begutachtung der Elefantenrutsche durch die zuständigen Fachdienste der Stadt Eisenach und den baubetreuenden Architekten stattgefunden.

Es wurde festgestellt, dass der Elefant schadenfrei versetzt worden ist. Bestehende Risse waren bereits vor der Umsetzung vorhanden (gemäß fotografischer Zustandserfassung vor der Demontage am 10.3.2023). Vor der Wiederinbetriebnahme des Spielgerätes wird der Verschluss der Risse an den Ohren des Spielelefanten veranlasst. Kleinere Abplatzungen an den Füßen haben keine statische und keine, die Substanz des Denkmals beeinträchtigende Relevanz. Größere Abplatzung werden dann ebenfalls beigearbeitet.

Weitere Schutzmaßnahmen sind derzeit nicht erforderlich, da es sich hierbei um ein Spielgerät handelt, welches für die dauerhafte Aufstellung im Freien konzipiert wurde.

zu 2.

Besagte Beleuchtung wurde von der Baufirma installiert und nicht von der Stadt Eisenach. Es ist deshalb nicht möglich diese Anfrage zu beantworten.

zu 3.

Im Haupt- und Finanzausschuss beschlossen wurde die Einleitung des Vergabeverfahrens zur Ausschreibung von Planungsleistungen für die Herstellung des Mehrgenerationenspielplatzes Wilhelm-Pieck-Straße. Diesen Beschluss hat die Verwaltung umgesetzt und ein Planungsbüro beauftragt.

In der Begründung zum Beschluss wurde ein möglicher Planungs-/ Umsetzungsprozess vorgestellt, der nicht Bestandteil des Beschlusstextes war. Folgende Schritte wurden umgesetzt:

03-06.2021             Vergabeverfahren Planungsleistung

20.04.2021             1. Beteiligung des Jugendbeirates, Vorstellung Projektansatz

06.05.2021             1. Beteiligung des Beirates für Integrierte Sozialplanung und Stadtentwicklung, Vorstellung Projektansatz

18.05.2021             2. Beteiligung des Jugendbeirates, Ideensammlung im Vor-Ort-Termin

15.07.2021            Workshop zur Ideensammlung mit Schülern der Wartburgschule (vormittags) und öffentlicher Workshop für Interessierte, BürgerInnen, AnliegerInnen, Seniorenbeirat (nachmittags)

28.07.2021             2. Beteiligung des Beirates für Integrierte Sozialplanung und Stadtentwicklung, Vorstellung der Vorentwürfe vom Planungsbüro

10.09.2021             Kinderkulturnacht, öffentliche Vorstellung der Vorentwürfe und Abfrage zu Spielgeräten

14.10.2021             3. Beteiligung des Beirates für Integrierte Sozialplanung und Stadtentwicklung, Vorstellung Entwurfszwischenstand

22.11.2021             Vorstellung des Entwurfsstandes im Ausschuss für Stadtentwicklung, Klima, Verkehr und Sport

14.06.2022             Beirat für Integrierte Sozialplanung und Stadtentwicklung, Sachstandbericht

07/2022- 04/2023            verwaltungsinterne Abstimmungen und Abstimmungen mit Bauprojekt der Städtischen Wohnungsgesellschaft; Detailplanungen für Fördermittelantrag

31.05.2023             Antragstellung Städtebauförderung

03.08.2023             Eingang Zuwendungsbescheid Städtebauförderung

Aus dem Beteiligungsprozess haben sich veränderte Anforderungen an den Spielplatz ergeben, die zu erhöhten Kosten geführt haben. Der Anspruch, einen qualitativ hochwertigen Mehrgenerationenspielplatz als Aufenthalts- und Kommunikationsort für alle Bevölkerungsgruppen jeden Alters zu schaffen, stand dabei im Vordergrund.

Das Projekt wurde 2022/2023 haushaltsseitig zurückgestellt, so dass sich der Umsetzungsprozess verzögert. Da nunmehr der Zuwendungsbescheid vorliegt, erfolgt die Vorbereitung der Umsetzung.

Weiterer (möglicher) Ablauf

09/2023 – 06/2024                  Ausführungsplanung und Beschlussvorlage zur Einleitung der Vergabeverfahren von Bauleistungen

07 – 09/2024                               Durchführung des Vergabeverfahrens

10/2024 – 12/2025                   bauliche Umsetzung