II. Fragestellung

1.      Wie viele Gewerbetreibende unterliegen in Eisenach aktuell der Gewerbesteuerpflicht und wie viele davon entrichten Gewerbesteuer?

2.      Wie hat sich deren Zahl seit 2012 entwickelt?

3.      Wie viele Gewerbetreibende zahlen aktuell weniger als 10.000 Euro, zwischen 10.000 und 50.000 Euro, mehr als 50.000 und bis zu 100.000 Euro sowie mehr 100.000 Euro Gewerbesteuer im Jahr?

4.      Wie hat sich die Gewerbesteuerstatistik anhand o.g. Einnahmekategorien seit 2012 entwickelt?

5.      Von welcher Entwicklung der Gewerbesteuereinnahmen wird derzeit für die Jahre 2024 bis 2027 ausgegangen?

Ich beantworte Ihre Anfrage wie folgt:

Vorbemerkung:

Das Gewerbesteueraufkommen des jeweiligen Haushaltsjahres setzt sich sowohl aus Vorauszahlungen für das lfd. Haushaltsjahr als auch aus Veranlagungen (Zahlungen/Erstattungen) für vergangene Kalenderjahre zusammen.

Hinsichtlich der Vergleichbarkeit des Zahlenmaterials wurde bei der nachfolgenden Auswertung auf die Zahl der Unternehmer/Unternehmen abgestellt, die im jeweils laufenden Haushaltsjahr Gewerbesteuer (Vorauszahlungen/Veranlagungen für Vorjahre) entrichtet haben. Darunter fallen auch Gewerbesteuerpflichtige, deren Erstattungsanspruch für Gewerbesteuerveranlagungen der Vorjahre über dem Anordnungssoll des laufenden Jahres liegt, d.h. das Anordnungssoll letztlich kleiner Null ist. Diese Fallkonstellation ist in Zeile 4 der Tabelle separat aufgeführt.

Der Tabelle ist die Anzahl der registrierten Gewerbe sowie die Anzahl der Unternehmen, die im jeweiligen Haushaltsjahr Gewerbesteuer zahlen bzw. eine Erstattung erhalten haben, zu entnehmen. Des Weiteren ist die jeweilige Anzahl der Unternehmer/Unternehmen entsprechend der abgefragten Staffelung aufgeführt.

zu 1. bis 4.

Die Antworten zu den Fragestellungen 1 bis 4 sind in der nachstehenden Tabelle zusammengefasst.

Für das Haushaltsjahr 2012 kann aufgrund eines Systemwechsels im Haushaltsprogramm die Auswertung nach diesen Gesichtspunkten nicht mehr vorgenommen werden.

zu 5.

Das Haushaltsjahr 2023 weist deutliche Mehreinnahmen bei der Gewerbesteuer aus. (Plan 2023 18,5 Mio. €, aktuelles Ist 23 Mio. €) Neben den Vorauszahlungen für das laufende Jahr 2023 sind Veranlagungen für Vorjahre festgesetzt worden, die den Ansatz der Vorjahre deutlich übersteigen.

Sowohl bei den festgesetzten Vorauszahlungen als auch bei den Veranlagungen sind Einmaleffekte in einer Gesamthöhe von ca. 4 bis 5 Mio. € enthalten. Nach derzeitigem Erkenntnisstand kann in den kommenden Jahren jedoch nicht mit weiteren Einmaleffekten in dieser Größenordnung geplant werden, sodass in die Haushaltsplanung 2024 ein Betrag von 18 Mio. € aufgenommen wird. Unter den aktuellen Rahmenbedingungen, dem Aspekt der steigenden Energiepreise und der Inflation wird nach Einschätzung des FG Steuern mit einer Stagnation und ggf. sogar mit einem Rückgang dieser bedeutenden Einnahmeposition gerechnet. Die weitere Entwicklung wird aufmerksam verfolgt und in die künftige Haushaltsplanung einfließen.