II. Fragestellung

1.      Wurde die Maßnahme im HH 2024 erneut berücksichtigt und wird es eine erneute Beantragung auf Förderung beim Freistaat Thüringen für das Projekt „Fußgängerbrücke“ geben?

2.      Für welche weiteren städtebaulichen Projekte/Maßnahmen, die mit dem HH 2023 beschlossen und genehmigt wurden, wurde die Förderung durch den Freistaat Thüringen abgelehnt? (Bitte eine Auflistung aller abgelehnten Projekte/ Maßnahmen beifügen.)

ich beantworte Ihre Anfrage wie folgt:

zu 1.   

Die Maßnahme sollte mit den im Haushalt 2023 bereitgestellten Mitteln umgesetzt werden. Eine weitere Mittelzuweisung im Haushaltsentwurf 2024 war daher nicht geplant.

Mit Datum vom 30.10.2023 ist ein Schreiben des Thüringer Landesamtes für Bau und Verkehr eingegangen mit der Ablehnung der Förderung für 2024. Eine Förderung für 2025 ist möglich bei Neuantragstellung bis Ende März 2024.

Ein Sachstandsbericht für den Ausschuss für Infrastruktur, Beteiligungen, Wirtschaft und Tourismus am 22.01.2024 wurde vorbereitet. Dort soll die weitere Vorgehens-weise besprochen und entschieden werden.

zu 2.   

Neben der oben angesprochenen Maßnahme wurde die Förderung von kommunaler Infrastruktur für den Neubau einer Radwegeverbindung in Eisenach zwischen dem Ortsteil Hörschel und der Kläranlage des Trink- und Abwasserverbandes Eisenach-Erbstromtal – abgelehnt. Auch hierzu wird ein Sachstandsbericht für den Ausschuss für Infrastruktur, Beteiligungen, Wirtschaft und Tourismus am 22.01.2024 vorgelegt.