Sachverhalt:

Am 10.12.2019 hat der Stadtrat der Stadt Eisenach das Integrierte Stadtentwicklungskonzept (ISEK 2030) als Leitfaden für die Stadtentwicklung Eisenachs bis zum Jahr 2030 beschlossen. Dabei verbindet das ISEK die unterschiedlichen Themen der Stadtentwicklung und dient als Grundlage für Pläne, Konzepte und Maßnahmen. Das ISEK 2030 versteht sich als umsetzungsorientiertes Instrument, welches aus unterschiedlichen Maßnahmen auf der Ebene der Gesamtstadt und auf Ebene der vier Stadtumbaugebiete besteht.

Im Rahmen des jährlich stattfindenden ISEK-Maßnahmen-Monitorings soll bis zur nächsten Fortschreibung des Konzeptes dokumentiert werden, welche Maßnahmen im Zeitraum eines Jahres umgesetzt werden konnten. Zu prüfen ist, inwieweit die Ziele des ISEK bereits erreicht werden konnten und welche Maßnahmen bereits umgesetzt wurden, sich in Vorbereitung befinden oder Hemmnisse bzw. veränderte Rahmenbedingungen einer Umsetzung entgegenstehen.

In der Anlage 1 zu diesem Bericht sind die einzelnen Maßnahmen sowie deren Umsetzungs-stand für das Jahr 2023 ausführlich dokumentiert.

Insgesamt ist die Umsetzung der im ISEK beschriebenen Maßnahmen ein kontinuierlicher Prozess, dessen Erfolg von den unterschiedlichen Akteuren der Stadtentwicklung beeinflusst wird. Durch die notwendige Einbindung der verschiedenen Akteure, der Komplexität der Maßnahmen sowie teilweise fehlender finanzieller und personeller Ressourcen befinden sich die Maßnahmen in unterschiedlichen Umsetzungsstadien. Während bei einigen Maßnahmen noch kaum Erfolge in der Umsetzung zu verzeichnen sind, zeigt sich, dass seit der Beschlussfassung Ende 2019 schon etliche Maßnahmen umgesetzt werden konnten bzw. sich aktuell in der Umsetzung befinden.

Insbesondere der Umsetzungsstand der „Gesamtstädtischen Maßnahmen“ kann als positiv angesehen werden.  Vor allem im Themenbereich Klimaschutz konnten seit der Einstellung der Klimaschutzmanagerin und der Beschlussfassung zum Klimaschutzkonzept gute Fortschritte erzielt werden (vgl. Maßnahme M2). Aber auch das Thema Tourismus (Maßnahme M13) ist hinsichtlich der Vermarktung auf einem guten Weg. Zudem konnten auf der Ebene der Gesamtstadt unterschiedliche Teilmaßnahmen, beispielsweise in den Ortsteilen (M3), im Bereich des Hochwasserschutzes (M8) und im Bereich der Spiel-, Sport- und Freizeiteinrichtungen (M10) umgesetzt werden. Positiv zu nennen sind weiterhin der Breitbandausbau (M14) sowie der kontinuierliche Prozess der Konzepterstellung „Masterplan Grün“ (M4) oder die Beauftragung der Fortschreibung des Lärmaktionsplanes (M 17). Auch das Innenentwicklungsmanagement (M16) befindet sich mit der Initiative „Zentral Genial“ und dem Projekt „Goldschmiede Eisenach“ sowie der Einstellung der Citymanagerin in stetiger Umsetzung.

In den vier Stadtumbaugebieten sind Maßnahmen in unterschiedlicher Ausprägung umgesetzt worden. Im Stadtumbaugebiet Nord-West ist mit der Projekteinreichung des Nordparks als Stadtteilpark die Maßnahme NW 1 aktuell in der Planungsphase. Hinsichtlich des Ausbaus der Fuß- und Radwegeverbindungen (NW3) und der Schaffung neuen Wohnraums (NW 7) wurden gute Fortschritte erzielt. Bei den anderen Maßnahmen gab es trotz inhaltlicher Abstimmungen und Bedarfsermittlungen keine großen Veränderungen gegenüber 2022.

Im Stadtumbaugebiet Oppenheimstraße sind bislang nur geringe Umsetzungsfortschritte gegenüber 2022 zu verzeichnen. Einzig die Projektentwicklung des O1 befindet sich in stetiger Weiterentwicklung.

Im Bereich des Stadtumbaugebiets Innenstadt-Georgenvorstadt sind diverse Maßnahmen bereits in der Umsetzung. Für den Stadtpark wird aktuell die denkmalrechtliche Zielstellung überarbeitet, die als konzeptionelle Planung zu verstehen ist (IG 5). Mit der Fertigstellung des ersten Bauabschnittes Marienstraße konnte weiterhin die Umgestaltung der Plätze und Stadträume vorangetrieben werden (IG 4). Auch die Ergänzung des sozialen Wohnraumangebotes (IG 6) ist in der stetigen Umsetzung, insbesondere durch laufende Projekte der SWG. Im Rahmen des Projektes „Goldschmiede Eisenach“ konnte zudem ein Citymanagement etabliert werden (IG 2).

Im Stadtumbaugebiet Oststadt konnten vor allem bei der Altlastensanierung der Bleiweißmühle (Ost 7) Fortschritte erzielt werden.

Die nunmehr jährlich stattfindende Evaluation der ISEK-Maßnahmen zeigt sowohl Erfolge als auch Handlungsbedarfe auf und dient als allgemeine Erfolgskontrolle der Ziele und Maßnahmen.

Insgesamt zeigt sich, dass die Umsetzung des ISEK ein langfristiger und kontinuierlicher Prozess ist. Trotz der zahlreichen umgesetzten Maßnahmen sind in den nächsten Jahren noch erhebliche Anstrengungen nötig, um die Umsetzung weiterhin voranzutreiben.

Anlagenverzeichnis

Anlage 1 – Übersicht ISEK Maßnahmen 2023