II. Fragestellung

1.      In welcher Höhe wurden die Gesamtbaukosten für die Gesamtmaßnahme einschließlich Beleuchtung und Seitenbegrünung eingeplant?

2.      Ist abzuschätzen, dass die eingeplanten Gesamtbaukosten auskömmlich sind?

(Wenn nein, warum nicht und in welcher Höhe (voraussichtlich) wird es einen Kostenanstieg geben?

3.      Wann ist mit einer Fertigstellung der Maßnahme zu rechnen?

4.      Welche Gründe können genannt werden, eine Zugangsrampe als Umgehung der Treppe an der Zeppelinstraße zu errichten, obgleich sich in unmittelbarer Nähe ein barrierefreier Zugang über Clara-Zetkin-Straße befindet?

(Für diesen kostenintensiven Zugang mussten Bäume gefällt werden. Auch ist diese Rampe durch die am Ende befindlichen Absperrungen nicht durch Rollstuhlfahrer oder mit Kinderwagen nutzbar.)

ich beantworte Ihre Anfrage wie folgt:

zu 1.

Mit einem nichtöffentlichen Beschluss des Ausschusses für Infrastruktur, Beteiligung, Wirtschaft und Tourismus zur Vorlage 1228-IBWT/2023 wurde das Vergabeverfahren zur Vergabe von Bauleistungen für den ausgeführten Abschnitt eingeleitet.

zu 2.

Es wurde eine öffentliche Ausschreibung durchgeführt, das einzig abgegebene Angebot lag knapp 4,5 % über der Kostenberechnung. Da die Fortführung der Maßnahme nicht im Haushalt 2024 abgebildet wird, kommen zusätzliche Mehrkosten auf die Stadt zu, die ursprünglich dem 2. Bauabschnitt zugeschrieben waren. Beispielsweise die Wiederherstellung der in Anspruch genommenen Flächen und Wege, was erst nach der Durchführung des 2. Bauabschnitts nötig gewesen wäre. Die zu erwartenden Mehrkosten werden voraussichtlich in der 13. Kalenderwoche 2024 durch die ausführende Firma in Form eines Nachtragsangebots bekannt gegeben.

zu 3.

In Abhängigkeit der Witterung werden die Arbeiten voraussichtlich am 18.03.2024 wieder aufgenommen.

zu 4.

Die Verbindung zwischen der Zeppelinstraße und der Wilhelm-Pieck-Straße über die Clara-Zetkin-Straße stellt keine barrierefreie Verbindung dar, sofern man sich nicht durchgehend auf der Fahrbahn bewegt. Mit der Reduzierung auf die Wegefunktion durch den Verfasser des offenen Briefes wird den Betroffenen die Möglichkeit der Nutzung der Parkanlage abgesprochen. Ziel ist es, nicht nur einen Verbindungsweg zwischen der Zeppelinstraße und der Wilhelm-Pieck-Straße zu schaffen, sondern die schöne Anlage für jeden Anwohner erlebbar und zugänglich zu machen. Die Planung entspricht den Zielen des Stadtentwicklungskonzeptes.

Die Rampe war bereits in den ersten vorgestellten Plänen enthalten. Als Reaktion auf die Vorstellung des Planungstandes im Bauausschuss am 26.11.2018 wurde die final umgesetzte Version der Rampe vorgeschlagen.

Es wurde sich für diese Variante ausgesprochen und die Planung entsprechend angepasst. Eine erneute Vorstellung fand im November 2022 statt.

Der Großbaum vor dem Eingang Zeppelinstraße 5 musste aus Standsicherheits-gründen gefällt werden und nicht wegen dem Bau der Rampe. Durch die Fällung konnten die groß gewachsenen Weißdorne und der Ahorn an der Bestandstreppe erhalten werden.

Die Umlaufgitter entsprechen in ihren Abmaßen und Abständen den technischen Anforderungen.