Betreff
Einwohneranfrage - Hochwasserschutz am Mühlgraben
Vorlage
EAF-0157/2024
Art
Einwohneranfrage

II. Fragestellung

 

1.      Ist der Mühlgraben im Projekt Hochwasserschutz in gesamter Länge einbezogen?

2.      Wie wird sichergestellt, dass der Mühlgraben nicht weiter zusammenbricht?

3.      Wann wird der Mühlgraben saniert?

 


ich beantworte Ihre Anfrage wie folgt:

 

zu 1.

Der Mühlgraben ist im Bereich des Wehres Hörsel / Mühlgraben Teil des Hochwasserschutzprojektes Eisenach.

Der Mühlgraben ist im Bereich Spicke am Zulauf zur Hörsel Teil des Hochwasserschutzprojektes Eisenach. Dieser Bereich ist bereits fertig gestellt.

Dazwischen sind keine Maßnahmen des Hochwasserschutzprojektes geplant.

 

zu 2.

Generell gehören nicht alle Stützmauern der Stadt Eisenach, sondern den anliegenden Grundstückseigentümern.

Im Zuge bereits ausgeführter Baumaßnahmen wurden Teile des Mühlgrabens saniert, z. B. Brückenneubau Hospitalstraße, Brückenneubau Karolinenstraße, Brückenneubau August-Bebel-Straße mit Ufermauer Mühlgrabenweg. Bei der in diesem Jahr auszuführenden Brücke Synagogenstraße wird ein Teil einer Stützwand erneuert. Die Brücke Goethestraße und der Ausbau der Fischerstadt befinden sich in Planung.

Eine nicht mehr benötigte Fußgängerbrücke Am Bleichrasen wird zurückgebaut.

Weiterhin wird das Gewässer durch den Gewässerunterhaltungsverband beräumt, die Vegetation zurückgeschnitten.

 

zu 3.

Der Mühlgraben wird nicht insgesamt saniert, sondern innerhalb verschiedener Bauprojekte. Das Thüringer Landesamt für Bau und Verkehr plant die Erneuerung der Brücke über den Mühlgraben in der Kasseler Straße, hier läuft derzeit die Planfeststellung.